Macrons Bruchlandung im Europaparlament

Mit seiner Ex-Europaministerin Nathalie Loiseau wollte Frankreichs Präsident Macron endlich Einfluss im Europaparlament gewinnen. Das ging gehörig schief.


Emmanuel Macron, Nathalie Loiseau (am 17. April 2018 im Europaparlament in Straßburg): Fauxpas im Hintergrundgespräch

Frederick FLORIN/ AFP

Emmanuel Macron, Nathalie Loiseau (am 17. April 2018 im Europaparlament in Straßburg): Fauxpas im Hintergrundgespräch

Freitag, 07.06.2019  
18:23 Uhr


Der zähe Postenpoker um die Brüsseler Spitzenjobs ist um einen schönen Begriff reicher – Ektoplasma. Mit diesem Etikett hat Nathalie Loiseau den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) für den Kommissionspräsidenten versehen, Manfred Weber.

Das böse Wort unter anderem aus der Welt der Parapsychologie soll in einem Hintergrundgespräch der Politikerin mit französischen Journalisten gefallen sein, die es umgehend weitertrugen. Das in EU-Angelegenheiten stets gut unterrichtete Brüsseler Blatt “Le Soir” schrieb die Sache auf. Nach Protesten nahm die Zeitung den Text am Donnerstagnachmittag zwar von ihrer Website, doch der Begriff hatte sich da längst festgesetzt: Ektoplasma. Ein Sprecher Loiseaus dementierte nicht, dass das Wort gefallen ist, sagte im Gespräch mit dem SPIEGEL aber, es sei aus dem Zusammenhang gerissen und humorvoll gemeint gewesen.

Ein Blick in Wikipedia und man erinnert sich, Ektoplasma, so hieß beim Geisterjäger-Film “Ghostbusters” die klebrig-wabrige Substanz, die Geister so absondern. Gebraucht wird der Begriff auch, um die äußere Schicht einzelliger Organismen zu umschreiben. Geisterschleim oder Amöben – wenn Loiseau CSU-Mann Weber mit diesem Etikett versieht, das darf man unterstellen, wollte sie ihm jedenfalls kein Kompliment aussprechen.


Nathalie Loiseau: Macrons Frau in Brüssel

Anne-Christine POUJOULAT/ AFP

Nathalie Loiseau: Macrons Frau in Brüssel

Der Fauxpas passierte ausgerechnet der Frau, die für Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron die Dinge in Brüssel regeln sollte. Loiseau, 55, war zunächst französische Europaministerin, dann Spitzenkandidatin von La République en Marche (LREM) bei der Europawahl. Eigentlich sollte sie jetzt ein wenig Zug in die liberale Alde-Fraktion im Parlament bringen, ein Ort, an dem nicht jeder findet, dass Macron nun den Ton angeben sollte, nur weil LREM der Gruppe nach monatelangem Zögern endlich beigetreten ist. Dieses Vorhaben können Macron und Loiseau nun wohl vergessen.

Es geht zunehmend robust zu im Poker um Europas Spitzenposten, auch das zeigt die Sache mit dem Ektoplasma. Sicher, EVP, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne sind zuletzt übereingekommen, ab kommenden Dienstag in kleinen Grüppchen über Inhalte zu verhandeln, Klimaschutz, Wirtschaft, Soziales, solche Dinge.

Am 20. Juni dann treffen sich zudem die Staats- und Regierungschefs zum Gipfel, um zu beraten, wer Kommissionschef, Ratspräsident, Chefdiplomat und wohl auch Präsident der Europäischen Zentralbank werden soll. Und weil niemand glaubt, dass zwei Tage reichen, um den gordischen Knoten zu durchschlagen, haben sich EU-Diplomaten schon mal Sonntag, 30. Juni, als Termin für einen Folgegipfel in ihre Kalender angemarkert.

Sozialdemokraten sind mit sich selbst beschäftigt

Ob die Einigung dann steht, ist völlig offen. Denn nicht nur die Liberalen, auch Europas Sozialdemokraten sind erst mal mit sich selbst beschäftigt. Der Hesse Udo Bullmann, bisher Fraktionschef, muss um seinen Posten bangen. Bullmann, in den die (damals noch vorhandene) SPD-Führung in Berlin so viel Zutrauen hatte, dass sie Bundesjustizministerin Katarina Barley bekniete, Spitzenkandidatin für die Europawahl zu werden, wird von Iratxe Garcia aus Spanien herausgefordert.

Anders als die Genossen in Deutschland marschieren Spaniens Sozialdemokraten von Sieg zu Sieg, das zeigt sich auch im Rat, wo Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez längst zum neuen Anchorman von Europas Sozialisten aufgestiegen ist. Die große Zeit der deutschen Sozialdemokraten dagegen neigt sich nicht nur in Berlin dem Ende zu, sondern wohl auch im Europaparlament. Martin Schulz als Parlamentspräsident, lange her.

Und der Mann, der nun mit dem Geisterjägeretikett leben muss? Manfred Weber sitzt am Donnerstagvormittag in einem der gesichtslosen Sitzungsräume des Parlaments und kann sich ein Lächeln nicht verkneifen. Die Lästereien von Madame Loiseau sind da noch nicht öffentlich bekannt, der Führungsstreit der Sozialdemokraten schon. Das Treffen mit Weber ist ebenfalls ein Hintergrundgespräch, doch, soviel darf man verraten, Weber ist gelassener Stimmung.


Manfred Weber: Keine Mehrheit, aber noch gelassen

Stephanie Lecocq / EPA-EFE/REX

Manfred Weber: Keine Mehrheit, aber noch gelassen

Sicher, der CSU-Mann ist seinem Ziel, Kommissionspräsident zu werden, seit dem Wahltag auch noch keinen Schritt näher gekommen, im Gegenteil: Weder im Parlament noch im Rat zeichnet sich derzeit eine Mehrheit für Weber ab. Auch ein Treffen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit Macron im Élysée-Palast Anfang der Woche endete, nach allem, was man hört, mit einem gepflegten Unentschieden: Kramp-Karrenbauer bestand auf Weber, Macron will ihn weiterhin auf keinen Fall als Kommissionschef.

Weber wartet

Allerdings, und das wird immer deutlicher, kann der Spitzenposten gegen den Willen von Webers EVP eben auch nicht besetzt werden. Solange die EVP hinter Weber steht, führt an dem Mann aus Niederbayern kein Weg vorbei. Weber sitzt da und wartet, bis sich seine Gegner gegenseitig vom Platz schießen. Er wäre nicht der erste Politiker, der so in ein hohes Amt kommt.

Zumal sich auch bei den Staats- und Regierungschefs wenig tut. Ratspräsident Donald Tusk entfaltet zwar hektische Betriebsamkeit und jettet unter anderem zum neuen Posterboy der Sozialisten nach Madrid. Am Freitagabend wollen sich zudem sechs Regierungschefs als Unterhändler der Parteigruppen in Brüssel zum Dinner treffen.

Ob sie am Ende eine Idee entwickeln, wer was werden soll, ist indes fraglich, allein schon, weil einige eigene Interessen haben. Gastgeber Charles Michel von den belgischen Liberalen etwa würde der nach der Wahl in seiner Heimat völlig verfahrenen Situation gern den Rücken kehren und EU-Ratspräsident werden. Wie stark er sich daher für die ebenfalls liberale Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager als Kommissionschefin einsetzt, ist offen. Beide Posten kriegen die Liberalen nicht.

Die Zeit drängt, ein bisschen jedenfalls. Denn am 2. Juli, der Termin ist unumstößlich, tritt das neue Parlament erstmals offiziell zusammen und wählt seinen Präsidenten.

Die Ambitionen des Guy Verhofstadt

Hier kommt schließlich der Name jenes Liberalen ins Spiel, den Macron mit Madame Loiseau so gern zur Seite geschoben hätte – Guy Verhofstadt. Der gegenwärtige Fraktionschef der Liberalen will Parlamentspräsident werden und stört sich nicht groß daran, dass diesen Wunsch in seiner Fraktion so gut wie niemand teilt. Verhofstadts Personalpaket beschränkt sich auf eine Person: sich selbst.


Guy Verhofstadt: Will Parlamentspräsident werden

Robert Ghement / EPA-EFE/REX

Guy Verhofstadt: Will Parlamentspräsident werden

Wenn bis zum 2. Juli aber kein anderes Paket geschnürt ist, könnte der Mann versucht sein, zu kandidieren. Warum auch nicht? Verhofstadt ist ein glänzender Redner, ein leidenschaftlicher Debattierer – als Präsident würde er einem Parlament, in dem die Rechtspopulisten gestärkt einziehen, auf jeden Fall guttun.

Weber und viele andere könnten ihn am Ende aber aus einem ganz anderen Grund unterstützen: Wenn Verhofstadt an die Parlamentsspitze aufrückt, können Macrons Favoritin Vestager und andere Liberale ihre Karriereträume vergessen. Denn der liberale Platz im EU-Postenkarussell wäre damit besetzt.

Sicher, der Gedanke scheint weit hergeholt, aber wer weiß? Noch ist völlig offen, für wieviel Kreativität, oder soll man sagen Boshaftigkeit, so ein Schuss Ektoplasma beim Personalpoker am Ende sorgt.

Europawahlen 2019


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