Neuer Vorsitz gesucht: Paartherapie für die SPD

Die ersten Kandidatenduos zur Vorsitzendenwahl der SPD haben sich vorgestellt. Wird die Partei es schaffen, einen anderen Umgang miteinander zu finden?


Die SPD will gern als herzliche Partei gelten - im Umgang miteinander ist sie das aber oft nicht

Omer Messinger/ Getty Images

Die SPD will gern als herzliche Partei gelten – im Umgang miteinander ist sie das aber oft nicht


Jetzt trauen sie sich die ersten also doch: Zwei Duos haben inzwischen ihre Kandidatur zum SPD-Vorsitz bekannt gegeben. Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, und Christina Kampmann, ehemalige Familienministerin von Nordrhein-Westfalen, meldeten sich zuerst. Dann folgten Fraktionsvize Karl Lauterbach und die Bundestagsabgeordnete Nina Scheer. In den nächsten Wochen werden wohl weitere folgen.

Läutet der Kandidatenprozess der SPD eine neue Ära der Partei ein? Eine, in der auch bundesweit weniger bekannte Kandidaten eine Chance haben, an die Spitze der Partei zu rücken? In der das Gemauschel der Politik-Veteranen eine zunehmend weniger wichtige Rolle spielt?

Die SPD will verstanden haben

Karl Lauterbachs Markenzeichen ist die Fliege, von den jetzigen Kandidaten ist er der bekannteste. Den Bürgern ist er vor allem als fachlich versierter Gesundheitspolitiker bekannt. Bislang hat er sich nicht auf Parteiämter beworben. Warum jetzt? “Diesmal entscheidet die Basis”, antwortete Lauterbach auf eine entsprechende Frage im Gespräch mit dem SPIEGEL.

Die Wahl der Vorsitzenden wird für die SPD ein völlig neuer Prozess:

  • Bis 1. September können sich Kandidaten von einem Landesverband, einem Bezirk oder fünf Unterbezirken aufstellen lassen.
  • Von Anfang September bis Mitte Oktober finden Regionalkonferenzen statt.
  • Dann werden die Mitglieder befragt.
  • Schließlich wird der Parteivorstand dem Parteitag vorschlagen, den Sieger (oder das Sieger-Duo) als künftige Parteivorsitzende zu wählen. Zum ersten Mal könnte die SPD eine Doppelspitze bekommen.

Durch die Einbeziehung der Basis hofft die Partei offenbar, eine neue Dynamik aufzubauen. Und sie will zeigen: Wir haben verstanden. Verstanden, dass frühere Wähler von der Politik der Sozialdemokraten enttäuscht sind, verstanden, dass der Klimawandel den Bürgern wichtig ist, verstanden, dass der dauernde Krieg innerhalb der Partei ihr nicht guttut.

Die letzten beiden SPD-Vorsitzenden hatten eine erschreckend kurze Amtszeit. Der jetzt anstehende Vorsitzendenwechsel wird der vierte innerhalb von zwei Jahren werden. Kurze Rückschau:

  • Im März 2017 kürte die Partei Martin Schulz mit 100 Prozent Zustimmung zum Parteichef. Nach einem Wahlkampf voller grober Fehler holte er das schlechteste Ergebnis der SPD jemals bei einer Bundestagswahl (20,7 Prozent). Er gab nach knapp einem Jahr auf und berief Andrea Nahles zur ersten SPD-Vorsitzenden.
  • Sie zog nach der katastrophalen Europawahl Konsequenzen (die SPD kam auf 15,8 Prozent). Nahles spürte in der Partei keinen Rückhalt mehr und trat zurück. Kommissarisch übernahm eine Dreier-Spitze den Vorsitz.

Bisher haben die Chefwechsel die SPD nur tiefer in die Krise geführt. Ob das dieses Mal anders sein kann, kommt auch darauf an, ob die Partei es schafft, tatsächlich ein anderes Bild von sich als Partei zu vermitteln. Nicht das der beleidigten Verlierer, die sich nie einig sind und ständig an allem herummäkeln.

Verhalten der SPD-Granden zeigt Selbstzerfleischungsreflexe

Sie versuchen zumindest schon mal einen anderen Ton zu etablieren: “Für mich ist entscheidend, dass wir am 1. September, wenn die Frist abläuft, einen spannenden Wettbewerb haben”, sagte kürzlich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in einem Interview mit “Zeit Online”.

Das klingt, als wolle die Partei die alten Grabenkämpfe hinter sich lassen und in einen fairen Wettbewerb miteinander starten, der ohne die kleinen und großen Bösartigkeiten auskommt, die vorzugsweise über die Presse verbreitet werden.

Ex-Parteichef Sigmar Gabriel lässt es sich nicht nehmen, den Zustand seiner Partei ausführlich in der “Bild am Sonntag” zu kommentieren und dabei quasi alle Berufspolitiker der SPD auf einmal anzugreifen. Mit “großer Verzweiflung” und “wachsendem Zorn” sehe er, wie der Vorsitz der SPD “fast schon wie ein infektiöses Kleidungsstück behandelt wird, das sich niemand ins Haus holen will.” Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, in die erste Reihe zurückzukehren, sagt Gabriel: “Sag niemals nie.” Das müsse er sagen, “damit in der SPD die ‘Richtigen’ nicht zu gut schlafen”. Viel offener kann man eine Drohung in einem Interview nicht formulieren.

Auch Ex-Innenminister Otto Schily gibt der SPD findet es offenbar angemessen, seine Partei über die Presse zu attackieren. Übrigens aus dem Italienurlaub heraus. Auf die Entscheidung der SPD, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht zur EU-Kommissionspräsidentin wählen zu wollen, sagte er, die SPD habe gegenwärtig nicht die “innere Festigkeit”, solche Fragen “kühl zu diskutieren”. Das erinnert sehr an die Selbstzerfleischungsreflexe der Partei.

Schaffen sie es, fair miteinander umzugehen?

Doch möglicherweise stehen Gabriel und Schily für die alte SPD. Sowohl Roth und Kampmann als auch Lauterbach und Scheer plädierten in den vergangenen Wochen für ein respektvolleres Miteinander.

“Wir bieten unseren Mitbewerbern um den Parteivorsitz einen Pakt für Fairness und Respekt an. Niemand soll anderen absprechen, ein guter Sozialdemokrat zu sein, bloß weil er einen anderen Standpunkt vertritt”, sagte Roth in einem Interview mit dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland.” Auch Lauterbach sagte, er glaube die SPD brauche im Umgang miteinander eine Neuausrichtung.

Ob die Partei es wirklich schafft, ihre Muster hinter sich zu lassen, bleibt abzuwarten.




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