Trotz der Schwierigkeiten bei der Beschaffung von ausreichend Corona-Impfstoff haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den eingeschlagenen europäischen Weg bekräftigt. Die grundsätzliche Entscheidung hierfür »ist und war richtig«, sagte Merkel am Freitag in einer gemeinsamen Videopressekonferenz.
Macron sagte zum Impfen: »Wir sind mitten in der Schlacht. Und mitten in der Schlacht muss man kämpfen.« Auch er unterstütze den gewählten europäischen Ansatz voll und ganz. Man müsse sich vorstellen, was wäre, wenn Deutschland und Frankreich hier im Wettbewerb stünden. Das wäre »Chaos« und »kontraproduktiv«.
Macron wies zudem darauf hin, dass die Menge des zur Verfügung stehenden Impfstoffs von Monat zu Monat zunehmen werde. »Von April bis Juni werden wir eine Impfkampagne haben, die geschmeidig läuft«, versicherte er. Der französische Präsident rief dazu auf, in Europa die Produktion von Impfstoffen gegen die Virusmutationen zu beschleunigen.
Zuvor hatte Macron sich zu einer Videokonferenz mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder getroffen, der als möglicher Kanzlerkandidat der Unionsparteien im Gespräch ist. Söder sagte im Anschluss, beide hielten es für wichtig, »dass wir in Europa zu schnelleren Entscheidungen kommen«.
Brandbrief an die EU-Kommission
Kritik an dem Vorgehen der EU kommt auch aus anderen Staaten Europas. In einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordern der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis, die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis die EU-Kommission dazu auf, ihre Verträge mit dem Impfstoffhersteller Johnson & Johnson zu überprüfen.
Der in Indien, Südafrika, den USA und Europa produzierte Impfstoff müsse angeblich vor einer Auslieferung zur Abfüllung und zur Verpackung erst in die USA. »Wenn das den Zugang der EU zu den Impfstoffen gefährden könnte, sollten wir erwägen, das Problem bereits jetzt anzugehen, um mit dem Unternehmen Lösungen zu finden, um die europäische Versorgung sicherzustellen«, heißt es in dem Schreiben.
Fehler eingeräumt
Zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Fehler bei der Impfstoffbeschaffung eingeräumt. Eine Einladung in den Gesundheitsausschuss des Bundestages zum Impfstoffstreit hatte von der Leyen ausgeschlagen.
Die Obfrau der Grünen in dem Ausschuss, Kirsten Kappert-Gonther, reagierte enttäuscht. »Eine halbherzige Entschuldigung der EU-Kommissionspräsidentin hilft nicht weiter, wenn daraus keine Konsequenzen zur Verbesserung des Krisenmanagements und der Kommunikation folgen«, sagte sie. Von der Leyen hätte der Einladung in den Ausschuss auf Initiative der Unionsfraktion nachkommen sollen.
»Der Erfolg der Impfstrategie ist abhängig von einer engen europäischen Zusammenarbeit«, sagte Kappert-Gonther. Dabei dürften die Parlamente nicht übergangen werden. Ein offener Austausch zu Erfolgen und Problemen der Impfstrategie sei unabdingbar. »Wir hoffen, dass Frau von der Leyen ihre Entscheidung überdenkt und zügig zu einer Debatte im Gesundheitsausschuss bereit sein wird.«
Icon: Der Spiegel
