Belarus: Airline Belavia erlässt Flugverbot für Iraker, Syrer und Jemeniten

Auf Drängen türkischer Behörden hat die belarussische Airline Belavia ein Flugverbot für bestimmte Passagiere verhängt. Damit will sie verhindern, dass Menschen aus Syrien, dem Irak oder dem Jemen von der Türkei aus nach Belarus gelangen. Das teilte die Fluggesellschaft mit.

Das Flugverbot gilt demnach bereits ab diesem Freitag. Die EU wirft dem belarussischen Diktator Alexander Lukaschenko vor, als Vergeltung für Sanktionen Migranten überwiegend aus dem Nahen Osten an die Grenzen der EU-Staaten Lettland, Litauen und Polen zu schleusen. Die EU-Kommission hat den Verdacht, dass Minsk bei den Flüchtlingsflügen Hilfe weiterer Länder erhält. Auf mehrere Staaten, darunter auch die Türkei, hatte Brüssel deshalb bereits Druck ausgeübt.

Die EU bereitet in dem Konflikt eine Verschärfung bestehender Sanktionen vor. Sie sollen sich gegen rund 30 Luftfahrtgesellschaften, Reisebüros oder andere Verantwortliche richten, die Belarus dabei unterstützen, Flüchtlinge in Richtung EU zu bringen.

Flüge von Nahost nach Minsk haben sich verdoppelt

Die Zahl der von Geflüchteten genutzten Direktflüge nach Minsk ist in diesem Jahr deutlich gestiegen. Das meldet die »taz« unter Berufung auf öffentlich zugängliche Flugdaten. Demnach landeten im Schnitt in den vergangenen Monaten mehr als doppelt so viele Flugzeuge aus dem Nahen und Mittleren Osten in der belarussischen Hauptstadt wie im Vor-Corona-Jahr 2019. Von Anfang Juli bis zum 10. November kamen insgesamt mindestens 625 Flugzeuge aus dem Libanon, dem Irak, Syrien, den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie der Türkei in Minsk an. Im Durchschnitt sind das knapp fünf Flugzeuge am Tag mit einer Gesamtkapazität von etwa 900 Passagieren.

Bei über der Hälfte der Flüge handelt es sich um Verbindungen aus Istanbul. Der zweithäufigste Startpunkt ist Dubai. Hier hoben 159 Maschinen in Richtung Minsk ab. Dubai und Istanbul sind als Drehkreuze leicht von anderen Herkunftsländern Geflüchteter zu erreichen.

Tichanowskaja ruft Deutschland zu »mutigerem« Vorgehen gegen Belarus auf

Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja forderte derweil Deutschland zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen die Machthaber in ihrer Heimat auf. »Wir kommunizieren weiterhin mit der deutschen Regierung (…), damit sie Belarus zu einer Priorität in der Außenpolitik macht, damit sie in ihrem Handeln mutiger wird«, sagte die im Exil lebende Oppositionspolitikerin im Interview mit der »Deutschen Welle«.