Bundesregierung: Reem Alabali-Radovan neue Antirassismus-Beauftragte

Als neue Beauftragte für Antirassismus will Reem Alabali-Radovan (SPD) eine »Diversity-Strategie« für die Bundesverwaltung erarbeiten. Ihr Ziel sei es, dass sich »die Vielfalt unserer Gesellschaft auch in den Bundesministerien und Bundesbehörden widerspiegelt«, sagte Alabali-Radovan am Mittwoch in Berlin. Zuvor hatte das Kabinett beschlossen, der für Migration, Flüchtlinge und Integration zuständigen Staatsministerin im Kanzleramt zusätzlich die Aufgabe der Beauftragten für Antirassismus zu übertragen. Die Schaffung dieses Postens hatten SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart.

Sie wolle die auf mehrere Ressorts verteilten Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rassismus künftig aus dem Bundeskanzleramt koordinieren und einen »Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus« vorlegen, kündigte die SPD-Politikerin an. Sie betonte: »Der Staat ist in der Bringschuld, er muss für alle 83 Millionen Menschen unseres Landes ein gleichberechtigtes, friedliches Zusammenleben sichern.«

»Rassismus ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit«, sagte Alabali-Radovan. »Für die Betroffenen ist es eine existenzielle Bedrohung, sie leiden physisch und psychisch.«

»Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung – in all seinen Erscheinungsformen – hat für uns oberste Priorität und ist direkt im Kanzleramt verankert«, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast. Sie sei sicher, »dass Reem Alabali-Radovan diese Aufgabe mit klarer Haltung und dem notwendigen Tatendrang angehen wird«.