treitet uber ein Embargo von russischem Ol – Deutschland dafur, Ungarn dagegen //
Raffinerie in Schwedt: >>Wir haben immer noch keine Losung<<
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Patrick Pleul / dpa
Uber ein mogliches Olembargo gegen Russland gibt es laut Bundeswirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grune) noch keine Einigung. Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grune) hatte sich am Sonntagabend fur ein Embargo ausgesprochen, Regierungsvertreter aus Ungarn sind jedoch dagegen. Nach SPIEGEL-Informationen konnte es im EU-Sanktionspaket deshalb Ausnahmen fur die Slowakei und Ungarn geben.
Ein Einfuhrstopp, das bestatigte auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), wurde in Deutschland wohl hohere Preise oder Versorgungsengpasse auslosen. Dennoch sei ein solches Embargo fur Deutschland handhabbar. Der Anteil russischen Ols am deutschen Olverbrauch ist seit Beginn des Krieges von 35 Prozent auf 12 Prozent gesunken.
Eine langere Ubergangsperiode?
Insbesondere Ungarn und die Slowakei hatten sich in der Vergangenheit jedoch gegen ein Embargo von russischem Ol ausgesprochen. >>Die ungarische Haltung hinsichtlich eines Ol- und Gasembargos hat sich nicht geandert: Wir unterstutzen dies nicht<<, antwortete ein Sprecher der Regierung in Budapest in einer E-Mail auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters. Reuters berichtet ausserdem von zwei EU-Vertretern, die von moglichen Ausnahmeregelungen oder einer langeren Ubergangsperiode fur die beiden Lander sprechen. Spatestens am Mittwoch will die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen (CDU) das neue EU-Sanktionspaket vorstellen.
Ein Grossteil des russischen Ols fur Deutschland fliesst durch die Raffinerie in Schwedt, die vom russischen Rosneft-Konzern kontrolliert und uber eine Pipeline versorgt wird. >>Wir haben immer noch keine Losung fur die Raffinerie in Schwedt<<, sagte Habeck. Man konne keine kontinuierlichen Lieferungen garantieren. Das heisse jedoch nicht, dass Deutschland in eine Olkrise rutsche.
Als Problem, so Habeck, konne sich erweisen, dass durch ein Embargo der Olpreis steigen und das dazu fuhren konne, dass Russland trotz weniger Ollieferungen mehr verdiene. >>Dann haben wir mit Zitronen gehandelt<<, sagte er.
