an-Reise von Christine Lambrecht: Speed-Dating auf dem Pulverfass //
Verteidigungsministerin Lambrecht in Belgrad: Eng getaktete Balkan-Reise
Foto by ANDREJ CUKIC / EPA
Viel Zeit hat Christine Lambrecht nicht auf ihrer Balkan-Reise. Nur zwei Tage hat die Verteidigungsministerin fur ihren Krisen-Trip durch drei Lander des sogenannten Westbalkans eingeplant. Folglich hetzt die Ministerin samt Delegation in Fahrzeugkolonnen und ihrem VIP-Flieger eilig von Termin zu Termin. Von Bosnien geht es sofort nach Serbien, von da in den Kosovo. Der Zeitplan der Ministerin ist so eng gedrangt, dass die Reise wie ein diplomatisches Speed-Dating wirkt.
Die Reise der Ministerin illustriert die akute Sorge der Bundesregierung, dass der Balkan 30 Jahre nach dem Jugoslawien-Krieg wieder in eine ernste Krise oder sogar in einen bewaffneten Konflikt zwischen den Volksgruppen taumeln konnte. Vor einigen Wochen erst war Aussenministerin Annalena Baerbock hier. Diese Woche dann lud Bundeskanzler Scholz die Regierungschefs von Serbien und dem Kosovo zum Krisengesprach ins Kanzleramt.
An Horror-Szenarien fur den Balkan mangelt es nicht. So wird befurchtet, dass Russland seinen Einfluss nutzt, die muhsam aufgepappelte Friedensordnung in der Krisenregion nach dem Vorbild der Ukraine zu torpedieren und so erst Bosnien und dann die ganze Region destabilisieren konnte. Zudem sitzt in Serbien mit Prasident Aleksandar Vucic ein Regierungschef, der ziemlich unverhohlen mit Russland flirtet aber gleichzeitig mit der EU uber einen raschen EU-Beitritt Serbiens verhandelt.
Lambrechts Trip startete in Bosnien. Dort wird in der mehrheitlich serbischen Teilrepublik, der Republika Srpska, seit langerer Zeit mit tatkraftiger Unterstutzung Moskaus eine Abspaltung von Bosnien propagiert. Die Entwicklungen erinnern frappierend an die Separatisten-Gebiete in der Ost-Ukraine: Man ignoriert zunehmend die in Sarajevo erlassenen Gesetze und Rechtsakte und will sich sogar eine eigene Armee zulegen. Ahnlich ging es auch in Luhansk und Donezk los.
Die Sorge vor eine Eskalation in Bosnien hat auch die EU-Mission >>Altea<>Altea<< wegen moglicher Spannungen mehrere Kampfkompanien und schickte sie nach Bosnien. Aussenministerin Baerbock ventiliert in Berlin deswegen bereits die Frage, ob die Bundeswehr, die sich seit 2012 nicht mehr an der EU-Mission beteiligt, noch dieses Jahr auch eine oder gar zwei Kompanien nach Bosnien schicken soll.
Lambrecht indes gab sich in Sarajewo zuruckhaltend. An der Seite ihres Amtskollegen Sifet Podzic pladierte sie zwar fur eine Fortsetzung der europaischen Militarmission zur Stabilisierung des Landes. Bei der Frage eines Bundeswehr-Einsatzes aber blieb die Ministerin bewusst vage. Ihre Militars zweifeln, ob die Ruckkehr der Bundeswehr Sinn ergibt. Lambrechts Amtskollege Podzic jedenfalls soll das Thema hinter verschlossenen Turen gar nicht angesprochen haben.
>>Verlasslicher Partner fur den Beitrittsprozess Serbiens<<
Im Wehrressort ratselt man, wer die Frage eines neuen Bundeswehr-Einsatzes in Bosnien eigentlich aufgebracht hat. Laut den Militars stehen der EU-Truppe fur Ernstfalle so oder so gleich mehrere Bataillone zu Verfugung, das waren immerhin mehrere tausend Soldaten zusatzlich. Die Bundeswehr steht nicht auf diesen Notfall-Listen. Lambrecht traf in Sarajevo deswegen den osterreichischen Eufor-Kommandeur, die mitreisenden Reporter aber durften nicht mit ins Camp Butmir.
Ahnlich drangend sind die Probleme im Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo. Das uberwiegend von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 1999 nach einem blutigen Krieg von Serbien losgelost. 2008 dann erklarte Pristina die eigene Unabhangigkeit. Serbien hat diese Souveranitat bis heute nicht anerkannt, stattdessen erhebt man weiter Anspruch auf das Territorium des Kosovo. Der Streit schwelt weiter und kann nach Ansicht von Beobachtern jederzeit eskalieren.
Die Bundesregierung wurde in dem Konflikt nur allzu gern einen Schritt vorankommen. Auch deswegen lud Kanzler Olaf Scholz die beiden Prasidenten diese Woche zu einer Art Krisengipfel ins Kanzleramt. Hinter verschlossenen Turen durfte er ihnen ein recht einfaches Angebot gemacht haben. Ohne eine Einigung zwischen Belgrad und Pristina, so jedenfalls die Berliner Sicht, haben beide Lander keine Chance auf die erwunschte schnelle Aufnahme in die EU.
Seit der russischen Invasion in der Ukraine ist der Dauer-Konflikt drangender denn je. Belgrad hat in der Vergangenheit demonstrativ gute Beziehungen zu Russland gepflegt, nach Kriegsbeginn kam es zu prorussischen Demonstrationen. Wurde sich Serbien aus Frust uber den stockenden EU-Beitritt voll an die Seite Russlands stellen, so die Befurchtung, hatte Moskau einen Verbundeten, der dann die ganze Region im Sinne des Kremls beeinflussen und destabilisieren konnte.
Keine konkreten Ergebnisse
Folglich forderte Lambrecht in Belgrad deutlich, dass sich der autokratisch agierende Prasident Aleksandar Vucic endlich bewegen solle. Berlin sei ein >>verlasslicher Partner fur den Beitrittsprozess Serbiens<<, sagte Lambrecht. Voraussetzung sei aber, dass die Kosovo-Frage endlich geklart wurde. Vukic, der immerhin die Verurteilung des russischen Angriffskriegs mitgetragen hatte, machte keine konkreten Zusagen. Am Freitag aber wolle er eine wichtige Rede an die Nation halten.
Wie eng die Bande zu Russland bis heute ist, kam erst bei den Fragen der Journalisten deutlicher zum Vorschein. Ausfuhrlich schilderte Vukic, die Nato-Intervention gegen sein Land 1998 sei eben auch ein Volkerrechtsbruch gewesen, das durfe man nicht vergessen. Genau diese Sicht vertritt Moskau seit vielen Jahren, wenn es darum geht, die Nato und den Westen zu kritisieren. Danach zahlte Vukic auf, dass bei den Nato-Bombardements damals auch 82 Kinder gestorben seien.
Konkrete Ergebnisse konnte Lambrecht nach den zwei Tagen auf dem Balkan nicht mitbringen, dies war allerdings auch nicht zu erwarten. Bei ihrem letzten Termin in Pristina sagte sie gleich mehrmals, sie hoffe auf >>neuen Schwung<< bei den Gesprachen uber den Status des Kosovo. Schon bald wolle auch Bundeskanzler Scholz in die Region kommen. Der Kanzler aber, so sind nun mal die Gepflogenheiten der Diplomatie, wird nur dann kommen, wenn es einen wirklichen Durchbruch gibt.
