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in: Nancy Faeser (SPD) will sexuelle Gewalt gegen Kinder im Internet mit >>Harte<< bekampfen //

Die EU mochte die Verbreiter von Kinderpornografie im Netz kunftig schneller fassen. Auch Bundesinnenministerin Faeser bekraftigt den Willen, Straftater konsequent zu verfolgen – in private Chats will sie aber nicht schauen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD): >>Wir mussen die Kinder dringend schutzen<<


Foto: IMAGO/Political-Moments

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet >>dringenden Handlungsbedarf<>Wir mussen die Kinder dringend schutzen<<, sagte die SPD-Politikerin am Sonntag in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. Durchschnittlich 49 Kinder pro Tag seien im vergangenen Jahr Opfer sexualisierter Gewalt geworden, sagte die Ministerin. Sie bezog sich dabei auf einen Bericht des Bundeskriminalamts, der am Montag vorgestellt werden soll. Es handele sich um >>eine der schlimmsten Formen der Kriminalitat<<.

Faeser bekraftigte ihre Position zu Planen der EU-Kommission, Tatern einfacher auf die Schliche zu kommen. Mit Harte gegen diese >>widerliche Form der Kriminalitat<< vorzugehen, sagte sie, schliesse nicht aus, private Daten zu schutzen.

Google und Facebook sollen Dienste mittels Software durchsuchen

Wer Fotos und Videos von sexuellem Missbrauch von Kindern im Netz teilt, soll nach dem Willen der EU-Kommission kunftig einfacher gefasst werden. Wie aus einem Mitte Mai vorgestellten Gesetzentwurf hervorgeht, konnten Anbieter wie Google oder Facebook verpflichtet werden, ihre Dienste mithilfe von Software nach entsprechenden Darstellungen zu durchsuchen. Zudem soll ein EU-Zentrum eingerichtet werden, das entsprechende Technologie bereitstellen soll.

>>Aus meiner Sicht ist es nicht erforderlich, dass wir in private Chats anlasslos reingehen<>Da wollen wir reingucken, wir wollen aber nicht in verschlusselte, private Kommunikation reinschauen<>differenzierte Stellungnahme zur EU-Richtlinie<< abgeben.

Die Kommissionsvorschlage machen Plattformen oder Internetanbietern keine Vorgaben, welche Technologie sie fur das Aufdecken von Kindern betreffende illegale Inhalte nutzen. Vor verschlusselten Inhalten muss demnach nicht Halt gemacht werden, auch nicht bei verschlusselten Chats in Messengerdiensten wie Whatsapp. Aus dem Europaischen Parlament kamen daher bereits grosse Bedenken, dass Datenschutz und die Privatsphare von Nutzern nicht mehr gewahrleistet wurden.


muk/dpa/AFP

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