Kein Tempolimit auf Autobahnen
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat zur Bewältigung der Energie- und Klimakrise ein Tempolimit ausgeschlossen. »Das hat diese Regierung nicht vereinbart und deswegen kommt es auch nicht«, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in einem Bürger-Frageformat vor dem Sommerinterview des ARD-»Berichts aus Berlin«. Vor wenigen Tagen erst hatte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine neue Debatte über ein befristetes Tempolimit angeregt.
Angesprochen auf mögliche persönliche Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel sagte der Kanzler: »Das ist eine Frage, die mir immer ein bisschen unangenehm ist.« Er könne natürlich sagen, er habe bei seinem Stromversorger darauf geachtet, dass dieser ihm CO2-neutralen Strom liefere. Aber die Wahrheit für ihn als Kanzler sei: Seine CO2-Bilanz sei »furchtbar«.
Scholz verwies dabei unter anderem auf Flüge in alle Welt in Regierungsmaschinen und den Gipfelmarathon der vergangenen Tage. »Und ich finde, da sollte man nicht drumrumreden und so tun, dass man da wirklich jemand wäre, der sehr vorbildlich wäre, was die CO2-Emissionen betrifft.«
