Wirtschaftsminister Habeck
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Verordnungen zum Energiesparen angekündigt. Unter anderem sollen öffentliche Gebäude nur noch auf höchstens 19 Grad geheizt werden dürfen. Das machte Habeck in einem Interview mit der »Süddeutschen Zeitung « deutlich. »Wir werden über das Energiesicherungsgesetz Verordnungen erlassen«, sagte Habeck. Krankenhäuser und soziale Einrichtungen seien von der reduzierten Heiztemperatur allerdings ausgenommen.
Zudem sollten Gebäude und Denkmäler nachts nicht mehr angestrahlt und Werbeanlagen nicht beleuchtet werden, so Habeck. »Auch in der Arbeitswelt sind mehr Einsparungen nötig.« Über entsprechende Maßnahmen werde derzeit mit dem Arbeitsministerium und den Sozialpartnern gesprochen.
Habeck hatte vor dem Hintergrund stark gedrosselter russischer Gaslieferungen zuletzt bereits Eckpunkte eines neuen Energiesicherungspakets vorgelegt. Darin hieß es, es sei wichtig, dass der Gasverbrauch auch in Betrieben, Bürogebäuden und privaten Haushalten sinke. Als konkrete Maßnahme nannte der Minister etwa, dass private Swimmingpools nicht mehr beheizt werden dürften.
Dazu plane das Wirtschaftsministerium in enger Abstimmung mit anderen Ressorts der Bundesregierung zusätzliche Energie- und Effizienzmaßnahmen auf der Grundlage des Energiesicherungsgesetzes. Für öffentliche Einrichtungen und Bürogebäude solle das im Zuge von Verordnungen geregelt werden. Für diese Maßnahme sei eine Laufzeit von sechs Monaten vorgesehen.
