Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in einem Interview zu den Aussagen seines Amts-Vor-Vorgängers zur Ukrainekrise geäußert. Zum Hintergrund: Gerhard Schröder hatte am Freitag die Forderungen der Ukraine nach Waffenlieferungen als »Säbelrasseln« kritisiert. Dazu sagte Scholz nun: »Ich habe ihn nicht um Rat gefragt, er hat mir auch keinen gegeben.«
Scholz sprach mit dem ZDF-»heute journal« über die Äußerungen Schröders. Dabei erklärte der Bundeskanzler am Mittwochabend auch: »Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich.«
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Schröder ist seit seiner Zeit als Bundeskanzler mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin befreundet. Er ist zudem Wirtschaftslobbyist und fungiert als Aufsichtsratschef des russischen Staatskonzerns Rosneft. In Deutschland wird der 77-Jährige immer wieder wegen seines Engagements für die vom Kreml kontrollierten Konzerne Gazprom und Rosneft kritisiert. Der Altkanzler betont stets, dabei handele es sich um seine Privatsache.
Seine jüngsten Äußerungen sorgten vor allem in der Union für scharfe Kritik. Hamburgs CDU-Landeschef Christoph Ploß forderte beispielsweise, dass Schröder sein Büro im Deutschen Bundestag verlieren sollte. »Das Verhalten von Ex-Bundeskanzler Schröder ist nur noch peinlich und eines Altkanzlers unwürdig«, sagte Ploß dem SPIEGEL.
Scholz widersprach nun auch Darstellungen, dass seine Partei in der Ukrainekrise keine einheitliche Linie verfolge. »Die SPD ist sehr einig, und sie steht hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt.« Er bekräftigte, dass ein russischer Angriff auf die Ukraine »hohe Preise« haben würde. Gleichzeitig betonte Scholz, dass auf diplomatischem Weg alles für eine Deeskalation getan werden müsse. Viele Menschen fürchteten einen Krieg mitten in Europa, sagte er. »Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, mit dieser Doppelstrategie dafür zu sorgen, dass es dazu nicht kommt.«
Scholz wird vorgeworfen, in der Ukrainekrise zu zurückhaltend zu agieren. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte in den vergangenen Tagen zweimal mit Putin telefoniert. Auch der italienische Regierungschef Mario Draghi und der britische Premierminister Boris Johnson sprachen mit dem Kremlchef.
Scholz kündigte nun an, »in Kürze« zu einem Treffen mit Putin nach Moskau zu reisen. Einen genauen Termin nannte er nicht.
