Entwicklungsministerin in Ruanda: Wie Svenja Schulze Impfstoffproduktion in Afrika vorantreiben will

Svenja Schulze wippt leicht mit dem Kopf, sie erhebt sich vom Stuhl und fängt an zu klatschen. Sie steht in einem Haus in den Hügeln der Region Gicumbi im Norden Ruandas, eine gute Autostunde über holprige Waldstraßen entfernt von der Hauptstadt Kigali.

Ein ruandischer Chor singt für die deutsche Entwicklungsministerin das Volkslied »Rwanda Itajengwa« zur Begrüßung, es wird ein wenig getanzt.

Aufgeführt wird die Vorstellung von Mitgliedern des »Citizens Concerned Committee«, einer Gruppe Dorfbewohner, die auf lokaler Ebene gegen Korruption ankämpfen. Schulze ist sichtlich von dem Gesang erfreut, ihr Lächeln erkennt man trotz Maske an den hochgezogenen Wangen. Sowas hat die Ministerin noch nicht gesehen, es wird nun wohl öfter vorkommen.

Schulze ist neben Arbeitsminister Hubertus Heil und Kanzler Olaf Scholz die dritte Sozialdemokratin, die es vom alten an den neuen Kabinettstisch geschafft hat. Im Gegensatz zu Heil musste sie ihr Ressort wechseln, weil das Umweltministerium an die Grünen ging.

In Ruanda ist sie in dieser Woche somit erstmals sichtbar in ihrer neuen Rolle als Entwicklungsministerin unterwegs.

Während die internationale Gemeinschaft gebannt auf die Ukraine schaut, arbeitete sich Schulze in Afrika in das Kerngeschäft ihres neuen Ministeriums ein, die Betreuung der Projekte im Ausland, die vom deutschen Staat unterstützt werden.

Der Besuch in Ruanda glich einem Marathon, hier ein Dankeswort, da ein Foto, ein paar Unterschriften und hier ein paar Millionen Euro.

Biontech-Produktion bald in Containern in Ruanda

Der 14-Millionen-Einwohner-Staat im Osten Afrikas bot sich als Erstbesuch an, auch weil hier gerade eines der prominentesten Projekte gestartet wird. Biontech will in dem Land noch in diesem Jahr seinen ersten »Biontainer« aufstellen, mithilfe von Siemens entwickelte Hightech-Container, mit denen die komplizierten mRNA-Impfstoffe dann bald auch in Afrika hergestellt werden sollen.

Neben Ruanda investiert der Pharmakonzern auf dem Kontinent noch in den Ländern Senegal, Ghana und Südafrika.

Das gerade erst mit gigantischen Gewinnen ausgestattete Unternehmen bekommt aber keine direkte Unterstützung, vielmehr soll das Entwicklungsministerium von staatlicher Seite aushelfen, die Impfstoffproduktion in Afrika voranzubringen. Dazu gehören etwa Hilfeleistungen für die Institutionen zur Impfstoffzulassung oder die Ausbildung von Fachkräften.

Ziel soll sein, in Ruanda langfristig eine eigene Pharmaindustrie aufzubauen. Das Land bietet sich an, es wird auch »das Singapur Afrikas« genannt, weil es für einen afrikanischen Staat vergleichsweise stark im technischen Sektor ist. So wird hier etwa das »Mara Phone« produziert, das für sich als »erstes afrikanisches Smartphone« wirbt.

Mit der eigenen Impfstoffproduktion wird man in der aktuellen Pandemie wohl nicht viel ausrichten können, aber perspektivisch soll damit vermieden werden, dass sich eine Tragödie wie bei der Coronapandemie wiederholt und der globale Süden im Grunde abgeschnitten ist von Impfstoffen.

Auf der Reise setzte Schulze auch erste Akzente, welche Schwerpunkte sie in ihrem neuen Ressort verfolgen will: Die Ministerin will sich vermehrt auf Klima- und Frauenprojekte fokussieren.

So unterzeichnete sie einen Vertrag zur Klima- und Entwicklungspartnerschaft mit Ruanda, wofür 56 Millionen Euro fließen sollen. Schon mit der ruandischen Umweltministerin Jeanne d’Arc Mujawamariya pflegte Schulze noch als Umweltministerin einen guten Austausch. Als symbolischen Akt pflanzte die deutsche Ministerin in Ruanda am Rande eines Dorfs einen Baum.

Schwerpunkte Klima und Frauen

Zum Mittagessen traf sich Schulze mit weiblichen Führungskräften und besuchte ein vom Ministerium unterstütztes Projekt, das Frauen hilft, die häusliche Gewalt erfahren haben.

Das Thema Emanzipation will Schulze auch im Ministerium verstärkt angehen und mehr Frauen in Führungspositionen hieven und an Projekten beteiligen.

Auch Außenministerin Annalena Baerbock setzt auf die Themen Klima und Emanzipation. Ob die beiden Ministerien, die traditionell nicht das beste Verhältnis haben, aus der gemeinsamen Zielsetzung Synergien entwickeln oder in Konkurrenz verfallen, wird sich noch zeigen.