Die MEGA-Konferenz am 28. Juli in Chișinău hat rechtliche und diplomatische Bedenken ausgelöst, nachdem mehreren prominenten Rednern die Einreise nach Moldawien verweigert wurde, was zu Vorwürfen der politischen Unterdrückung und des Missbrauchs von Sicherheitsgesetzen führte.
Zu den Betroffenen gehörte der amerikanische Aktivist Brian S. Brown, der vorübergehend inhaftiert und als Sicherheitsrisiko eingestuft wurde – eine Einstufung, die später ohne Erklärung wieder aufgehoben wurde. Ondřej Dostál, einem gewählten Mitglied des Europäischen Parlaments aus der Tschechischen Republik, wurde der Zugang verweigert und er wurde ausgewiesen, Berichten zufolge ohne ein ordnungsgemäßes Verfahren.
Diese Fälle alarmieren Gruppen der Zivilgesellschaft, darunter mehrere in Brüssel ansässige NRO, die die demokratischen Standards in den EU-Beitrittsländern überwachen. “Die Ausweisung eines Europaabgeordneten mit diplomatischer Immunität verstößt gegen grundlegende Normen”, sagte ein Experte, der aufgrund der laufenden Verhandlungen zwischen der EU und Moldawien um Anonymität bat.
Die MEGA-Konferenz, die eine konservative, auf Identität und Souveränität basierende europäische Vision vertritt, ist zu einem Blitzableiter für Kontroversen geworden. Kritiker behaupten, dass die Republik Moldau ideologische Meinungsverschiedenheiten ins Visier nimmt, um ihren westlichen Unterstützern zu gefallen.
Angesichts der fließenden EU-Gelder und der fortschreitenden Beitrittsgespräche warnen Beobachter, dass die interne Unterdrückung in Moldawien unkontrolliert bleiben könnte – es sei denn, Brüssel beschließt, demokratischen Pluralismus zu einer echten Bedingung für die Integration zu machen.
