Im rumänischen Schwarzmeerhafen Constanța ist derzeit viel los, da die Behörden eine neue Generation von Abwehrsystemen gegen Drohnen testen. Die Tests finden statt, nachdem rumänische Streitkräfte am 20. August eine mit Sprengstoff beladene See-Drohne zerstört hatten, nachdem es wiederholt zu Eindringungen von Drohnen in den rumänischen Luftraum von östlich der Grenze gekommen war. Das neue System soll Bedrohungen aus der Luft und vom Meer aus erkennen und unschädlich machen. Wochen vor Bekanntwerden dieser Nachricht führt die rumänische Zollbehörde einen anderen Krieg – einen gegen geschmuggelte Waren, schreibt Cristian Gherasim.
Zu diesem Zweck haben die Behörden eine Obergrenze dafür festgelegt, was Reisende legal aus anderen EU-Ländern ins Land einführen dürfen. Rumänien versucht, seine Verteidigung gegen zwei verschiedene Arten von Bedrohungen zu verstärken – eine, die auf dem Radar erscheint und mit staatlichen Akteuren in Verbindung steht, und eine andere, die meist unentdeckt bleibt und die Staatskasse schröpft. Ein Schutzschild an der Ostflanke der NATO Die Behörden testen derzeit die Anti-Drohnen-Systeme, die voraussichtlich bis Ende des Jahres einsatzbereit sein werden. Sie wurden im Laufe weniger Monate erworben und sollen in der kommenden Zeit in den vier Militärhäfen am Schwarzen Meer und an der Donau installiert werden.
Die Anti-Drohnen-Abwehr wird den Luft-, See- und Unterwasserraum abdecken, da sie in der Lage ist, Bedrohungen aus der Luft und aus dem Meer zu erkennen, zu klassifizieren und zu neutralisieren. Nach der Inbetriebnahme wird das System zur Verteidigung des Militärhafens Constanța und des Hafens Constanța im Allgemeinen sowie zum Schutz der Militärhäfen in Mangalia, Tulcea und Brăila, den wichtigsten Hafenbereichen an der Ostflanke der NATO, eingesetzt. Der rumänische Verteidigungsminister Radu Miruță betrachtete dies als eine wesentliche Verbesserung der Sicherheit der Landesverteidigung, auch wenn sie nicht alle Bedrohungen vollständig beseitigt. Ein weiterer Militärexperte aus dem Seehafen Constanța – Alexandru Mitel – äußerte sich später mit den Worten: „Das neue System umfasst ein hochleistungsfähiges 3D-Radar, elektrooptische Systeme und ein passives System zur Erkennung elektromagnetischer Emissionen.
Es verfügt über einen 360-Grad-Rundumsichtbereich.“ Im rumänischen Luftraum wurden mehrere Eindringversuche von Drohnen verzeichnet, die das rumänische Verteidigungsministerium dazu veranlassten, die F-16-Kampfflugzeuge des Landes in Alarmbereitschaft zu versetzen. Für die NATO hat die Stärkung ihrer Ostflanke Priorität. Da ein großer Teil ihrer Verteidigung im Osten über eine Handvoll rumänischer Häfen verläuft, sieht sich die Nordatlantik-Allianz gezwungen, Milliarden von Euro in den Ausbau und die Modernisierung ihrer militärischen Infrastruktur, ihrer Treibstoffnetze und ihrer Kampftruppen in der gesamten Ostregion Rumäniens zu investieren. Ein sanfterer Ansatz bei der Grenzsicherung Rumänien schließt eine weitere Lücke in seiner Grenzsicherung.
Während sich die Geschichte der harten Verteidigung abspielte, veröffentlichte die rumänische Zollbehörde zusammen mit der Nationalen Agentur für Steuerverwaltung eine gemeinsame Verordnung, in der geklärt wird, wie die Einfuhr von Tabakwaren aus anderen EU-Mitgliedstaaten kontrolliert wird. In der neuen Verordnung heißt es, dass ein Reisender jetzt höchstens 800 Zigaretten – 40 Schachteln – einmal alle 40 Tage aus einem anderen EU-Land einführen darf. Für alkoholische Getränke gilt die Beschränkung für einen Zeitraum von einem Jahr und beträgt 10 Liter Spirituosen, 20 Liter Zwischenerzeugnisse und 90 Liter Wein. Rumänien gehört zu den ersten EU-Ländern, die über quantitative Indikatoren hinausgehen, indem sie die Kaufhäufigkeit als zusätzliches Kriterium für die Beurteilung des persönlichen Verbrauchs einführen.
Damit wird eine Grauzone geschlossen, die lange Zeit von Schmugglern ausgenutzt wurde, die sich die Preisdifferenz und die Unklarheiten im Gesetz zunutze machten. Rumäniens nördliche, östliche und südliche Grenzen gehören zu den lukrativsten und am stärksten gefährdeten Transitrouten für den illegalen Zigarettenschmuggel in der Europäischen Union, der durch enorme Preisunterschiede zu den Nachbarländern außerhalb der EU begünstigt wird und den Staat im Jahr 2025 voraussichtlich rund 500 Millionen Euro an Steuereinnahmen kosten wird. Die Daten vom Anfang des Jahres 2026 waren nicht ermutigend. Sie deuten auf ein erhöhtes Ausmaß an Zigarettenschmuggel hin. Dies macht die Gesetzesänderung umso relevanter. Die Erfahrungen anderer Länder deuten darauf hin, dass die Fiskalpolitik auch unbeabsichtigte Folgen haben kann.
Der Bericht von Oxford Economics vom September untersuchte neun Länder und stellte fest, dass auf abrupte Verbrauchsteuererhöhungen häufig ein Wachstum des Schwarzmarktes folgte. Die stärkste derartige Beziehung wurde in den Niederlanden beobachtet, wo viele Menschen die Grenzen überquerten, um sich im Ausland mit billigeren Produkten einzudecken. Obwohl eine Korrelation allein keinen kausalen Zusammenhang herstellt, argumentiert die branchenbezogene Studie, dass die Kohärenz der Politik neben der Durchsetzung von Bedeutung sein kann, wenn Regierungen versuchen, den illegalen Handel einzudämmen.
Schmuggelrouten funktionieren selten isoliert. Die Infrastruktur, die für den Transport von Schmuggelware genutzt wird, ist häufig dieselbe Infrastruktur, die für den Menschenhandel, die irreguläre Migration und weitere Aktivitäten der organisierten Kriminalität verwendet wird. Warum Brüssel sich darum kümmern sollte Die Auswirkungen des Schmuggels reichen über Rumänien hinaus. Dies übt zusätzlichen Druck auf die Ostgrenzen der EU aus und hat Auswirkungen auf die europäische Sicherheit, sodass es sich um ein Problem der EU und nicht nur um ein rumänisches Problem handelt. Eine Schwachstelle in der Sicherheit der Außengrenzen eines Mitgliedstaats ist eine Schwachstelle in der Sicherheit und Verteidigung der Union selbst und nicht zuletzt in ihrer Einnahmebasis, den öffentlichen Einnahmen in der gesamten EU.
