Die Toten von Butscha

Es gibt Momente, die verandern alles. Momente, die etwas sichtbar machen und ein Zuruck zum Davor ausschliessen. Nichts ist dann mehr so, wie es einmal gewesen ist. Nichts kann dann mehr so sein. Manche roten Linien sind nicht rot markiert. Und doch bemerkt man, wenn sie uberschritten wurden.

Ein solcher Moment sind die Leichen von Butscha.

Mein Kollege Thore Schroder berichtet aus diesem gerade befreiten Kiewer Vorort: >>Zu sehen sind lauter tote Zivilisten, bei den meisten sind Kopfschusse sichtbar. Eine Leiche liegt mit auf dem Rucken gefesselten Handen auf der Strasse, andere Menschen sind von ihrem Fahrrad geschossen worden.<<

Ich habe die furchtbaren Bilder auf Thores Instagram-Account nur mit Muhe bis zum Ende anschauen konnen. Alles deutet auf russische Kriegsverbrechen hin, eine internationale Untersuchung steht noch aus.

Nach dem russischen Abzug haben die Ukrainer nach eigenen Angaben in der Region um Kiew die Leichen von mehr als 400 Bewohnerinnen und Bewohnern geborgen. >>Das ist eine Holle<>Das ist Volkermord<<, sagt der Prasident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj.

Es mag fruher und anderswo andere Orte gegeben haben, an denen ahnlich Grausames geschehen ist wie in Butscha. Putins Wuten in Tschetschenien zum Beispiel, oder das Bombardement syrischer Krankenhauser, das Aushungern Mariupols. Es fugt sich ins Bild.

In Butscha ist diese Grausamkeit jetzt auf besonders offenkundige Weise sichtbar geworden und markiert deshalb einen Bruch in der Wahrnehmung. Das wiederum konnte zu einer weiteren Wende der deutschen Politik fuhren.

Mehr Nachrichten und Hintergrunde zum Krieg in der Ukraine finden Sie hier:

• Was in der Nacht geschah: Moskau weist jede Verantwortung fur die zivilen Todesopfer in Butscha zuruck. Und: Der ukrainische Prasident meldet sich mit einem Appell bei der Verleihung der Grammy-Musikpreise zu Wort. Der Uberblick

• >>Die russischen Soldaten haben eine Safari auf Zivilisten gemacht<<: In Butscha wurden offenbar Dutzende Zivilisten von russischen Soldaten hingerichtet. Die Gebruder Klitschko begaben sich heute an den Tatort. Im Interview mit dem SPIEGEL kritisieren sie Deutschlands Haltung zu Russland

• Wie Stalin einst gegen eine ukrainische Nation kampfte: Er setzte auf Aushungerung und Verfolgung: Der sowjetische Diktator Josef Stalin wollte die Ukraine als Nation zerstoren. Das wirkt bis heute nach

• Warum wir helfen: Die Lage in der Ukraine beruhrt uns mehr als andere Katastrophen – entsprechend gross ist die Hilfsbereitschaft. Weil wir uns letztlich nur selbst helfen wollen?

Kohle und Ol, aber auch Gas?

Nach der grundsatzlichen, strategischen >>Zeitenwende<< in der Aussen- und Sicherheitspolitik nach dem russischen Uberfall braucht es nun eine taktische Wende: kein Zuruckhalten weiterer Sanktionen mehr im Sinne eines Drohszenarios, sondern maximale Sanktionierung. Jetzt.

Warum? Weil der Kriegsherr im Kreml allem Anschein nach nicht einlenken oder ernsthaft verhandeln wird. Wer verhandeln will, sollte keine Kriegsverbrechen begehen. Putin wird siegen – oder verlieren. Butscha konnte eine Vorahnung sein, was im Falle eines russischen Siegs oder einer ukrainischen Kapitulation geschahe. Deutschland sollte deshalb alles in seiner Macht Stehende fur Putins Niederlage in der Ukraine tun.

Was bedeutet das?

Erstens: kein militarisches Eingreifen, ein Dritter Weltkrieg wurde auch die Ukraine nicht retten.

Zweitens: mehr Waffen fur Kiew. Alles, was sinnvoll und lieferbar ist, defensiv wie offensiv.

Und drittens: keine Kohle, kein Ol und auch kein Gas mehr aus Russland.

Kanzler Olaf Scholz hat zwar neue Sanktionen angekundigt. Aber wird er so weit gehen? Gas ist Deutschlands Achillesverse, die Wirtschaft wurde massiv leiden, Arbeitsplatze konnten wegbrechen, vielleicht sogar ganze Industriestandorte verloren gehen. Zugleich kann Putin mit den Gaseinnahmen seinen Krieg derzeit nicht direkt finanzieren, kann offiziell kaum etwas dafur kaufen. Die Devisen liegen ja wegen der Sanktionen wie eingefroren in der russischen Zentralbank.

Warum dann ein Gas-Embargo? Weil es ums Prinzip geht. Weil wir einem Kriegsverbrecher nicht 200 Millionen Euro taglich uberweisen konnen. Weil der Rubel-Kurs dann nicht mehr kunstlich hochgehalten wird. Weil es mittel- und langfristig fur Putins Regime eben doch einen Unterschied machen wird, ob es die Milliarden hat oder nicht hat – sonst wurde doch langst kein russisches Gas mehr fliessen.

Und: Kame Putin mit seinem Uberfall auf die Ukraine davon, dann ware der Schaden ungleich grosser als Einbussen beim deutschen Bruttoinlandsprodukt oder der Verlust von Arbeitsplatzen. Deshalb ist die Frage der Stunde nicht, wie wir mit dem Risiko wirtschaftlicher Einbussen umgehen. Sondern: Wie verteilen wir diese wirtschaftlichen Einbussen in der Gesellschaft so, dass die Starkeren mehr davon ubernehmen als die Schwacheren?

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  Reaktionen auf Kriegsverbrechen in Butscha: Habeck weiter distanziert gegenuber Energie-Embargo
  

Kommt die FDP-Welle?

Ich war am Wochenende in einem Berliner Museum, nahezu alle Erwachsenen dort trugen Masken, die meisten FFP2-Modelle. Es war so vorgeschrieben. Etwa einmal pro Stunde uber Lautsprecher diese Durchsage: >>Bitte bedecken Sie auch Ihre Nase! Please cover your nose!<< Manche Dinge andern sich nicht.

Offenbar haben viele Einrichtungen die Maskenpflicht bis Ende April verlangert, obwohl das gesetzlich trotz rund 200.000 erfassten Coronainfektionen und mehr als 200 Toten taglich nun nicht mehr vorgeschrieben ist.

Schlagen hier deutsche Kultur der Vorsicht und Beharrung am Ende der FDP ein Schnippchen, vermasseln den Freedom Day und drucken die Infektionsrate? In einer guten Woche wissen wir mehr. Gegebenenfalls zeigt sich dann die erste Coronawelle, die mit einem Parteiakronym statt einer Ziffer versehen wird.

Wie geht es denn Ihnen mit den Lockerungen? Was erleben Sie? Schreiben Sie mir gern: sebastian.fischer@spiegel.de.

In einer Woche wissen wir auch, was aus der Impfpflicht geworden sein wird. An diesem Donnerstag soll der Bundestag entscheiden – und wenn uberhaupt Impfpflicht, dann lauft es nun auf ein eingeschranktes Modell fur die Generation 50+ hinaus mit vorgeschalteter Pflicht zur Beratung.

Meine Kollegin Veronika Hackenbroich beschreibt treffend im SPIEGEL-Leitartikel, warum die Impfpflicht sinnvoll ist, zumindest fur alle uber 50- oder wenigstens 60-Jahrigen: >>Nicht nur unsere Gasvorrate, sondern auch die Frage, ob der Bundestag sich zu einer Impfpflicht durchringt, werden daruber bestimmen, wie gut wir durch den nachsten Herbst und Winter kommen.<<

2,7 Millionen Menschen ab 60 seien in Deutschland noch immer ungeimpft. Sollte sich von denen etwa ein Viertel infizieren, wurde das statistisch zu rund 13.000 Covid-Intensivpatienten fuhren – nur bei der Halfte wurde die Versorgung schon kritisch.

Die Folge waren wohl neuerliche Einschrankungen fur die gesamte Bevolkerung.

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  Impfpflicht ab 50: Arzte aus der Ampel werben fur Kompromiss bei der Impfpflicht
  

Gewinnerin des Tages…

… ist Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag. Nachdem die russische Botschaft in Berlin in einer Reihe von Tweets die Verantwortung fur die Grauel von Butscha zuruckgewiesen, stattdessen vermeintliche Wohltaten (>>452 Tonnen humanitare Hilfe<<) erwahnt sowie neben dem Kanzler und anderen auch die FDP-Politikerin markiert hatte, machte die sich Luft.

>>Verschonen Sie uns mit Ihren menschenverachtenden Lugen und wagen Sie es nicht, mich zu markieren. Der Tag wird kommen, an dem Putin & seine Schergen, also auch Sie, sich fur diese grausamen und massiven Kriegsverbrechen in Den Haag verantworten mussen. Sie gehoren ausgewiesen<<, schrieb Strack-Zimmermann. Chapeau!

Die jungsten Meldungen aus der Nacht

• Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland sinkt auf 1424,6: Dem Robert Koch-Institut zufolge haben sich weitere 41.129 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl der Todesopfer stieg um 23

• Staatschef Vucic erklart sich zum Sieger der Prasidentenwahl: Noch sind nicht alle Stimmen ausgezahlt – doch die serbischen Wahlerinnen und Wahler haben Aleksandar Vucic offenbar als Staatschef bestatigt. Der Nationalist verkundete bereits seinen Erfolg

• Louis van Gaal an Prostatakrebs erkrankt: Fussballtrainer Louis van Gaal hat im niederlandischen Fernsehen uber seine >>aggressive<< Form des Prostatakrebs gesprochen. Er habe bereits 25 Bestrahlungen hinter sich

Die SPIEGEL+-Empfehlungen fur heute

• Profiteure des Ukrainekriegs: Die Rohstoff-Giganten vom Genfer See

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Ich wunsche Ihnen einen guten Start in den Tag.

Ihr Sebastian Fischer