von Qian Shanming, Gao Jiawei, CGTN Radio
Die Reformen und die Öffnung haben in den letzten vier Jahrzehnten und darüber hinaus eine zentrale Rolle für die Entwicklung Chinas gespielt. Anfang der 2010er Jahre geriet China jedoch in eine Phase des Engpasses, in der viele “Wachstumsschmerzen” auftraten. Zu dieser Zeit legte China eine Reihe von kühnen Plänen für systematische Reformen vor, die seither große gesellschaftliche Veränderungen im Land herbeigeführt und die Fortsetzung des wirtschaftlichen Fortschritts gewährleistet haben.
Maßgeschneiderte Lösungen und kühne Erkundungen
Ein zentrales Prinzip der Politikgestaltung bei Chinas Rundum-Reform ist die Suche nach Lösungen, die auf die spezifischen Bedingungen und Herausforderungen des Landes zugeschnitten sind.
Im Jahr 2012 sah sich China mit einer unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung konfrontiert, während ein Anstieg des globalen Handelsprotektionismus und der Antiglobalisierung den externen Druck auf das Land noch verstärkte. Angesichts dieser Herausforderungen beschloss China, eine neue Runde der Reform und Öffnung einzuleiten. Doch wie soll der Durchbruch gelingen?
Shenzhen, das wirtschaftliche Kraftzentrum im Süden Chinas, wurde einmal mehr zum Mittelpunkt für kühne Experimente. Das Technologiezentrum, das zu den ersten Sonderwirtschaftszonen Chinas gehörte, hatte sich nach jahrzehntelanger Entwicklung bereits von einem unterentwickelten Fischerdorf in eine internationale Stadt der Innovation verwandelt und damit zahlreiche Präzedenzfälle für institutionelle Reformen geschaffen. Die Lage an der Küste und das gute Geschäftsumfeld trugen zur Dynamik der innovativen Reformen und der weiteren Öffnung bei.
Mit nationaler Planung und regionaler Unterstützung wurde seit 2012 eine Reihe von auf Shenzhen zugeschnittenen Maßnahmen für weitere Reformen und die Öffnung der Stadt entwickelt, unter denen die Qianhai Shenzhen-Hong Kong Modern Service Industry Cooperation Zone als leuchtendes Beispiel hervorsticht. Hier wurde ein Paket von experimentellen Aktivitäten in Bereichen wie Investitionen, Handelshilfe und Öffnung der Dienstleistungsindustrie durchgeführt.
Eine Luftaufnahme der Qianhai Shenzhen-Hong Kong Modern Service Industry Cooperation Zone im Juli 2024. [Foto: CFP]
Da Qianhai an Hongkong angrenzt, wurden in der Demonstrationszone Vorzugsbedingungen für Unternehmen aus diesem Weltfinanzzentrum eingeführt. Dies diente auch der Entwicklung der Greater Bay Area Guangdong-Hongkong-Macao, einem der dynamischsten Wirtschaftszentren Chinas. Die Demonstrationszone war auch führend bei der Einrichtung eines weltweit führenden Systems zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums durch die Nutzung von Big-Data-Technologien, den Einsatz technischer Ermittler zur Lösung von Problemen in Fällen des geistigen Eigentums und die Verhängung von Schadenersatz bei Verletzungen des geistigen Eigentums. Im Bereich des Talentmanagements hat Qianhai einen internationalen Talenthafen gebaut und eine internationale Talentservicestation eingerichtet, die ausländischen Wissenschaftlern, hochqualifizierten Talenten und Unternehmern bei Einreise- und Unterbringungsfragen hilft.
Durch institutionelle Reformen und eine stärkere Öffnung nach außen hat Qianhai in weniger als einem Jahrzehnt einen bemerkenswerten Wandel vollzogen und sich von einem Wattenmeer zu einem pulsierenden städtischen Zentrum entwickelt. Als “Sonderzone in einer Sonderzone” hat Qianhai mehr als sechshundert institutionelle Innovationen eingeführt, von denen Dutzende erfolgreich kopiert und landesweit gefördert wurden. Qianhai ist als führende Kraft bei der Entwicklung der Greater Bay Area bekannt und gilt auch als Modell für Chinas neue Reform- und Öffnungsrunde. Im Jahr 2023 erreichte Qianhai ein regionales BIP von 246,4 Milliarden Yuan (34,2 Milliarden US-Dollar), was einem Anstieg von 15 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Das gesamte Import- und Exportvolumen erreichte 494 Milliarden Yuan, was einem Anstieg von 6,7 % entspricht.
Die Geschichte von Qianhai zeigt, wie Wirtschaftsreformen mit innovativen Maßnahmen vorangebracht werden können. Sie legt nahe, dass sich die Länder nicht an pauschale Wirtschaftsrezepte halten sollten, sondern eine Politik entwickeln sollten, die ihren eigenen Gegebenheiten und Ressourcen entspricht. Die Entwicklung von Qianhai, die durch kühne Erkundungen mit maßgeschneiderten Maßnahmen herbeigeführt wurde, ist ein Beispiel für Chinas weitere Reformen und Öffnung in der neuen Ära.
Reformen sind nur dann sinnvoll, wenn sie für die Menschen sind
Das Hauptziel der Reformen in China besteht darin, die Lebensqualität der Bevölkerung zu verbessern und dafür zu sorgen, dass die Vorteile dieser Reformen gleichmäßiger auf die Bevölkerung verteilt werden.
Seit 2012 hat China mehr als 2.000 Reformpläne in Sektoren umgesetzt, die direkt mit dem Lebensunterhalt der Menschen zusammenhängen, wie etwa Beschäftigung, Bildung, Einkommensverteilung und Verwaltung an der Basis. Unter ihnen gilt die Reform des Gesundheitssystems als am dringendsten und praktischsten, da sie die Interessen der Menschen am unmittelbarsten betrifft.
In der Vergangenheit gehörten hohe Medikamentenpreise und übermäßige Behandlungen zu den größten Problemen, die in vielen Städten zu unzureichenden lokalen Krankenversicherungsfonds führten. Eine erschwingliche Behandlung zu erhalten, war für viele einfache Menschen im Land eine Herausforderung.
Im Jahr 2012 übernahm die Stadt Sanming in der südostchinesischen Provinz Fujian die Führung bei der Einführung einer Medizinreform und ergriff neue Maßnahmen wie die Abschaffung von Preisaufschlägen für Medikamente, das Verbot der Annahme von Schmiergeldern durch Ärzte und ein hartes Vorgehen gegen übermäßige medizinische Behandlungen. Die Reform stieß jedoch auf großen Widerstand, da sie auf die Zehen von Interessengruppen stieß.
Zu diesem entscheidenden Zeitpunkt sprach sich die chinesische Zentralregierung für die medizinische Reform in Sanming City aus und beschloss, die entsprechenden Maßnahmen landesweit zu erproben, um den Grundbedürfnissen der Menschen besser gerecht zu werden. Die Anerkennung und Ermutigung durch die Zentralregierung gab der Stadt Sanming viel Zuversicht, die Gesundheitsreform mit mehr Entschlossenheit voranzutreiben. Im Jahr 2021 fielen die finanziellen Ausgaben für stationäre Behandlungen in Sanming auf weniger als die Hälfte des nationalen Durchschnitts.
Heute werden die Erfahrungen aus der Gesundheitsreform in Sanming landesweit verbreitet, und China hat das größte Sozialversicherungs- und Gesundheitssystem der Welt aufgebaut. Die Ergebnisse waren sehr erfolgreich. So sind beispielsweise in der ostchinesischen Küstenstadt Yancheng die durchschnittlichen Kosten für Krankenhausaufenthalte im Jahr 2023 gegenüber 2022 um 10,1 % gesunken. In der nordwestchinesischen Provinz Gansu sind die Preise für Medikamente im Durchschnitt um mehr als die Hälfte gesunken, was die Belastung und den Stress für die Patienten erheblich verringert hat.
Ein Arzt bietet einer älteren Frau in einer Gemeinde in Suzhou, Ostchina, im Juli 2023 medizinische Beratung an. [Foto:CFP]
Die Senkung der Kosten für die medizinische Versorgung ist eine Priorität, die Gewährleistung eines breiteren Zugangs zu qualitativ hochwertiger Behandlung eine andere, insbesondere in einer alternden Gesellschaft. In den letzten zehn Jahren hat China die Dienstleistungskapazitäten der Krankenhäuser auf Kreisebene stetig ausgebaut, wobei mehr als 1.000 Spitzenkrankenhäuser Partnerschaften mit Kreiskrankenhäusern eingegangen sind. Die Hälfte der Kreiskrankenhäuser in China ist inzwischen in der Lage, komplexe Eingriffe wie Hirntumoroperationen und Halswirbeloperationen durchzuführen, und die Versorgungsquote in den Kreisen liegt bei 95 %.
Gerade wenn man von dem ausgeht, was die Menschen am meisten brauchen, und von den Bereichen, mit denen sie am unzufriedensten sind, können Chinas hochkarätige Planungen und praktische Erkundungen zu konkreten Ergebnissen führen.
Die Gewinne aus den Reformen sollten allen Menschen gerecht werden
Ein weiterer wesentlicher Grundsatz der chinesischen Politik ist die Beibehaltung einer langfristigen Vision bei gleichzeitiger Bewältigung kurzfristiger Herausforderungen. Diese Perspektive unterstreicht die Bedeutung einer nachhaltigen Entwicklung für die Verbesserung des gesellschaftlichen Gesamtwohls.
Die Erhaltung und Entwicklung des Jangtse-Flusses ist ein gutes Beispiel dafür. Seit dem Beginn der Reform- und Öffnungspolitik hat die wirtschaftliche Entwicklung entlang des Jangtse bemerkenswerte Fortschritte gemacht, allerdings auf Kosten einer enormen Umweltzerstörung. Die Abwässer der Fabriken flossen in den Fluss, Staubwolken bedeckten die Häfen, und die Wasserqualität verschlechterte sich ständig. Die Verschlechterung der Umweltbedingungen und die Überfischung haben der biologischen Integrität des Flusses schweren Schaden zugefügt, so dass in einigen Abschnitten überhaupt keine Fische mehr vorkommen.
Angesichts dieser ökologischen Herausforderungen schlug China 2016 vor, der Wiederherstellung des Ökosystems des Jangtse höchste Priorität einzuräumen. Nach Inspektionen und Untersuchungen vor Ort nahm eine Entscheidung, die schon lange geplant war, allmählich Gestalt an. China beschloss, ein vollständiges Fischereiverbot für alle Schutzgebiete im Einzugsgebiet des Jangtse zu verhängen und gleichzeitig groß angelegte Entwicklungsmaßnahmen einzuschränken. Das Fischereiverbot wurde im Jahr 2020 in Kraft gesetzt und sollte bis zum Jahr 2030 gelten.
Es war eine schwierige Entscheidung, da mehr als 300 000 Fischer, die ihren Lebensunterhalt vom Fluss bestreiten, ihren Arbeitsplatz verlieren würden, was enorme Kosten in Form von Arbeitslosigkeit nach sich ziehen würde. Im ersten Jahr des Fischereiverbots kehrten mehr als 110.000 Fischerboote und etwa 280.000 Fischer an die Küste zurück. Unterstützt wurden diese Bemühungen durch finanzielle Zuschüsse in Höhe von mehr als 20 Milliarden Yuan, umgerechnet 2,75 Milliarden US-Dollar.
Es musste noch mehr getan werden. Wie kann man die Fischer unterbringen und ihnen helfen, neue Arbeitsplätze zu finden? Zu diesem Zweck arbeitete die Zentralregierung mit den lokalen Regierungen zusammen, um so viele Beschäftigungsmöglichkeiten und Stellen im öffentlichen Dienst wie möglich zu schaffen, um ihnen den Übergang in ein stabiles Leben mit steigendem Einkommen zu erleichtern. Sie begannen, in andere Berufe wie Fischereiverwaltung, Gemüseanbau sowie Handel und kommerzielle Dienstleistungen einzusteigen. Dank kontinuierlicher Bemühungen erhielten die Fischer auch Wohn- und Lebensunterhaltsbeihilfen und wurden in die Grundrentenversicherung aufgenommen.
Dank entschlossener und konkreter Maßnahmen zur Herstellung eines Gleichgewichts zwischen ökologischem Schutz und wirtschaftlichem Wachstum ist der Jangtse-Fluss bereits sauberer und grüner geworden, während der grüne Wandel und die Modernisierung der Industrie die wirtschaftliche Entwicklung entlang des Jangtse-Flusses gefördert haben. Dieses Beispiel verdeutlicht, wie ein entwicklungsorientierter Ansatz potenzielle Krisen in Chancen für langfristige Vorteile verwandeln kann.
Ein flossenloser Schweinswal schwimmt im Mai 2023 im Jangtse-Fluss. Seit der Einführung des Fischereiverbots im Jangtse-Fluss hat sich die Population dieser gefährdeten Art erholt. [Foto: CFP]
Chinas Weg der Vertiefung der Reformen und der Ausweitung der Öffnung ist gekennzeichnet durch kontextspezifische Lösungen, einen auf die Menschen ausgerichteten Ansatz und eine langfristige Vision bei der Bewältigung von Problemen. Länder, die von Chinas Erfahrungen lernen wollen, sollten das chinesische Modell nicht pauschal kopieren, sondern sich von dessen Pragmatismus und innovativem Denken inspirieren lassen. Da Länder auf der ganzen Welt nach nachhaltiger Entwicklung und gemeinsamem Wohlstand streben, bietet Chinas Ansatz wertvolle Einblicke in das, was erreicht werden kann, wenn eine Vision mit entschlossenem Handeln kombiniert wird.
