Bundeswehr: Christine Lambrecht muss Reise nach Mali absagen

Verteidigungsministerin Christina Lambrecht musste am Mittwochabend eine seit Wochen geplante Reise zu ihren Soldaten und Soldatinnen nach Mali und Niger spontan absagen. Kurz zuvor war einer der engsten Mitarbeiter Lambrechts positiv auf Covid-19 getestet worden. Weil der Offizier die Ministerin fast den ganzen Tag im Ministerium und bei Terminen begleitet und auch nach Afrika mitgeflogen wäre, wurde die gesamte Reise aus Sicherheitsgründen abgesagt.

Die Reise stand schon seit Tagen unabhängig von Covid-19 unter keinem guten Stern. Schon seit Wochen wachsen innerhalb der Bundesregierung die Zweifel, ob und wie man den derzeit größten Auslandseinsatz der Bundeswehr noch weiterführen kann. In Mali sind gut 1000 deutsche Soldaten bei der Uni-Mission »Minusma« im Norden des Lands stationiert. In anderen Teilen des Landes trainiert die Bundeswehr im Zuge einer EU-Initiative die lokale Armee.

Politische Lage in Mali gilt als hochproblematisch

Die politische Lage in Mali allerdings wird in Berlin mittlerweile als hochproblematisch eingeschätzt. Im Jahr 2021 hatte ein Oberst sich und eine Militär-Junta an die Macht geputscht. Zunächst hatten die Putschisten für Februar demokratische Wahlen angekündigt. Vor einigen Wochen aber wurde die Rückkehr zur Demokratie auf unbestimmte Zeit verschoben. Ministerin Lambrecht sagte dazu kürzlich, ohne einen schnellen Wahltermin stünden beide Bundeswehr-Missionen infrage.

Zudem hatten die Militärs in den vergangenen Monaten eine umfangreiche Kooperation mit der russischen Söldner-Truppe »Wagner« geschlossen. Westliche Geheimdienste schätzen, dass mittlerweile rund 500 russische Söldner, aber auch reguläre russische Soldaten im Land sind. In den letzten Wochen führten diese mit der malischen Armee mehrere Operationen gegen Terror-Gruppen im Land durch, Dabei gab es auch Luftangriffe, die ohne russische Hilfe kaum möglich sind.

In den letzten Tagen waren die Spannungen zwischen den in Mali engagierten Europäern und der Militärjunta eskaliert. Die Junta hatte kürzlich als Reaktion auf Kritik aus Paris den französischen Botschafter kurzerhand ausgewiesen. Auch dänische Truppen, die bei einer von Frankreich geführten Ausbildungs-Mission für die malische Armee teilnehmen, wurden des Landes verwiesen. Gemeinsam mit der EU hatte Berlin scharf gegen diese Maßnahmen protestiert.

Frankreich stellt als frühere Kolonialmacht das größte internationale Truppenkontingent in der Region und hatte im Jahr 2013 durch eine eilig begonnene Militärintervention eine Übernahme Malis durch verschiedene Dschihadisten-Gruppen verhindert. Die Regierung in Paris hat als Reaktion auf den diplomatischen Affront angekündigt, bis Mitte Februar mit ihren europäischen Partnern über die künftige Militärpräsenz in dem westafrikanischen Land zu beraten.

Für Deutschland tickt in Sachen Mali die Uhr. Bis zum Mai muss Berlin entscheiden, ob und wie man sich in dem Krisenstaat weiter engagieren soll, da dann der Bundestag über ein neues Mandat abstimmen muss. Ob sich die Militärjunta von der Drohung beeindrucken lässt, dass die europäischen Soldaten abziehen könnten, ist jedoch ungewiss. Internationale Diplomaten in Bamako jedenfalls bezweifeln, dass die Militärs für rationale Argumente noch zugänglich sind.

Lambrecht wollte in Mali Klartext reden

Ursprünglich wollte Ministerin Lambrecht bei ihrem nun abgesagten Trip in Bamako Klartext reden und schnelle Wahlen einfordern. Sogar ein Treffen mit dem Anführer der Putschisten wurde diskutiert. Schon vor der Absage am Dienstag aber wurde Bamako aus dem Programm der Delegation gestrichen, lediglich ein Treffen mit dem amtierenden Verteidigungsminister im deutschen Camp Castor war noch geplant. Wann und ob die Reise nach Mali nachgeholt wird, steht noch nicht fest.

Die konkrete Drohung eines Abzugs steht gleichwohl im Raum. Bereits Ende letzter Woche reiste die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Katja Keul, nach Mali. Dort machte sie klar, dass es ohne schnelle Wahlen keine andere Option gebe. »Wenn die malische Regierung nicht schnell positive Signale schickt, ist das Engagement der Bundeswehr vor Ort infrage gestellt«, sagte Keul nach der Rückkehr nach Berlin. Den derzeitigen Zustand bezeichnete sie als »inakzeptabel«