Corona: Olaf Scholz stellt im Bundesrat »ersten Öffnungsschritt« in Aussicht

Am Mittwoch kommen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu einer neuen Coronaschalte zusammen. Laut Scholz sollen da erste Lockerungen besprochen werden. Das sagte Scholz bei einer Rede vor dem Bundesrat in Berlin.

Die wissenschaftlichen Prognosen zeigten, dass der Höhepunkt der Omikronwelle bevorstehe, sagte Scholz. Das erlaube »einen ersten Öffnungsschritt«, zudem wolle er »weitere Schritte für das Frühjahr in den Blick zu nehmen«. Bislang hatte sich die Bundesregierung deutlich verhaltener zu Lockerungen geäußert.

Welche Art von Lockerung Scholz anstrebt, sagte er nicht. Man werde dabei auf den Rat der Wissenschaftler hören, um bisherige Erfolge in der Pandemiebekämpfung nicht aufs Spiel zu setzen. »Zugleich werden wir wachsam und vorbereitet sein für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunimmt.«

Weiterhin gelte, mehrere Millionen ältere Menschen, die noch nicht geimpft sind, weiterhin vor Omikron zu schützen. Die gegenwärtigen Maßnahmen brächten Deutschland »gut durch die Omikronkrise«, das Gesundheitssystem habe trotz großer Lasten für Ärzte und Pfleger Stand gehalten.

Weil unklar sei, wie der kommende Herbst sich entwickle, verteidigte Scholz in seiner Rede erneut die Pläne für einrichtungsbezogene und allgemeine Impfpflicht. Es gehe jetzt um den Schutz der Verletzlichsten, sagte Scholz mit Blick auf die Pflege. Das Bundesverfassungsgericht hat beinahe zeitgleich einen Eilantrag gegen die Impfpflicht in der Pflege abgelehnt.