Nach der gescheiterten Reise des Bundesprasidenten in die Ukraine und jungsten diplomatischen Verstimmungen gibt es neue Versuch der Annaherung zwischen Berlin und Kiew. Bundesprasident Frank-Walter Steinmeier telefonierte am Donnerstag mit dem ukrainischen Prasidenten Wolodymyr Selenskyj. Steinmeier habe Selenskyi in dem etwa 45-minutigen Gesprach die volle Unterstutzung Deutschlands zugesichert, hiess es. Dass beide miteinander sprechen gilt als Zeichen fur das Bemuhen beider Seiten, die jungsten Spannungen zu uberwinden und zu einer halbwegs vernunftigen Atmosphare zuruckzufinden.

Ausloser der Streitigkeiten war der Mitte April gescheiterte Versuch des Bundesprasidenten, gemeinsam mit weiteren europaischen Amtskollegen nach Kiew zu reisen. Steinmeier hatte den Besuch im Hintergrund tagelang mit dem polnischen Prasidenten vorbereitet, wurde dann aber sehr kurzfristig von einer Absage der ukrainischen Regierung uberrascht. In einer schriftlichen Note aus Kiew wurde Steinmeier damals recht unmissverstandlich signalisiert, in Kiew nicht willkommen zu sein. Als angeblicher Grund fur die Absage wurde Steinmeiers fruherer russland-freundlicher Kurs genannt.

Der Fall sorgt seitdem fur grossere Missstimmung zwischen der Bundesregierung und der Ukraine, von einem >>Affront<< war in Regierungskreisen die Rede. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verweigerte sich zuletzt auch unter Verweis auf die Behandlung Steinmeiers einer Ukraine-Reise. Die Absage an den Bundesprasidenten sei >>ein Problem<>Das steht im Raum.<< Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte den Kanzler wegen der Haltung als >>beleidigte Leberwurst<< bezeichnet.

Wer reist nach Kiew?

Das Telefonat zwischen Steinmeier und Selenskyj konnte jetzt fur Bewegung sorgen. “Irritationen der Vergangenheit wurden ausgeraumt”, betonte eine Sprecherin nach dem Gesprach der beiden. Selenskyj habe in dem Telefonat mit Steinmeier den Bundesprasidenten sowie die gesamte deutsche Staatsspitze eingeladen. Ob Steinmeier noch vorhat, selbst nach Kiew zu reisen, ist unklar. Aber sollte sein Verhaltnis zur ukrainischen Regierung sich nun entspannt haben, entfiele fur Scholz das Argument, wegen des Affronts aus dem April von einem Besuch abzusehen.

Auch in der SPD gibt es die Hoffnung, dass es sich der Kanzler bald anders uberlegt und nach Kiew aufbricht. Von einem >>wichtigen Zeichen der Solidaritat<< ist intern die Rede. Manch einer setzt darauf, dass Scholz gemeinsam mit dem franzosischen Prasidenten Emmanuel Macron in die Ukraine fahrt, der am kommenden Montag zu Besuch in Berlin ist.