Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine baldige Verständigung in der Koalition auf ein Konzept zu Corona-Schutzregelungen für den Herbst in Aussicht gestellt. Er rechne mit Ergebnissen »in sehr kurzer Zeit«, sagte der SPD-Politiker.
Die Verhandlungen mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) schritten sehr schnell voran. Forderungen nach einem Ende der Isolationspflicht für Coronainfizierte erteilte Lauterbach erneut eine Absage, da dies die Pandemie nur beschleunigen würde. Es gebe derzeit »keinerlei Anlass, die Isolationsregeln zu verändern«.
Lauterbach und Buschmann verhandeln über eine Anschlussregelung für die Coronabestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie sind Rechtsgrundlage für Maßnahmen in den Ländern und nennen mögliche Instrumente.
Zuletzt fielen damit im Frühjahr allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen weg, ebenso Zutrittsregeln wie 2G oder 3G. Der Bundestag kommt nach der Sommerpause ab 5. September wieder zur ersten Sitzungswoche zusammen und könnte das Gesetz dann beschließen.
Kein Ende für Impfpflicht bei Gesundheitspersonal
Für einen Wegfall der Isolationspflicht setzen sich auch mehrere FDP-Politiker in der Koalition ein. Dafür hatte sich der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, starkgemacht, um Personalnot zu lindern. Derzeit gilt für die allgemeine Bevölkerung, dass die vorgeschriebene Isolation nach fünf Tagen enden kann – mit einem »dringend empfohlenen« negativen Test zum Abschluss.
Lauterbach machte außerdem deutlich, dass im Ministerium nicht diskutiert werde, die Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen zu beenden. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte sich für ein Ende ausgesprochen. »Sie weiterzuführen, ist nach jetzigen Erkenntnissen weder sinnvoll noch vermittelbar«, sagte die stellvertretende Vorstandsvorsitzende Henriette Neumeyer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
