Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)
Foto: Florian Gaertner / photothek / IMAGO
Ein Mann liegt gefesselt in einem Kofferraum, über dem Kopf trägt er einen Sack. Ein Video der Szene ist auf der Facebook-Gruppe »Freies Heidenau« zu sehen – eine Stimme suggeriert dazu, die Person solle Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) darstellen. Zuvor hatte es auch ein lokal bekannter NPD-Anhänger geteilt.
Mit der geschmacklosen Inszenierung bewerben Rechtsextreme ein angemeldetes »Straßentheater« im sächsischen Heidenau, symbolisch solle dabei Habeck der Prozess gemacht werden. Zuerst hatte die »Sächsische Zeitung« berichtet.
Im inszenierten Video wird das Urteil bereits vorweggenommen, dort soll Habeck an den Pranger. In ihrer Telegram-Gruppe teile die rechtsextreme Partei »Freies Sachsen« zudem ein gestelltes Foto, das das Konterfei Habecks an einem mittelalterlichen Pranger zeigt. Gleichzeitig entwarnen sie, »natürlich« werde nicht der echte Habeck vorgeführt. Das makabre Video sehen sie als durch die Kunstfreiheit gedeckt, die Versammlungsbehörde habe zudem ihre Theaterinszenierung genehmigt. Die Rechtsextremen bezeichnen den geplanten Showprozess als »etwas Kreatives«.
Dem Bundeswirtschaftsministerium ist das Video bereits bekannt. »Wir haben das Video bei Facebook gemeldet, damit es dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz entsprechend geprüft und gelöscht wird. Zudem prüfen wir den Sachverhalt juristisch«, so das Ministerium auf Anfrage der »Sächsischen Zeitung«.
Heidenau gilt in Sachsen als ein Kernort rechter Bürgerproteste. Bereits seit Monaten finden dort regelmäßig Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen statt. Unter anderem »Freies Sachsen« ruft regelmäßig zu den Protesten auf. Ende vergangenen Jahres hatte die sächsische Polizei mehrere Verdächtige festgenommen, die Mordpläne gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und weitere Regierungsmitglieder geplant haben sollen – die Razzien dazu fanden auch in Heidenau statt. Mehrere Waffen, darunter Armbrüste, wurden entdeckt.
