July 13th, 2020 | by Editor
Allgemein bekannt ist, dass miteinander streitende russische Geschäfstleute bevorzugen, ihre Streitigkeiten europäischen Gerichten zu überlassen. Einer der beliebtesten Orte bleibt
December 16, 2020 11:15 am
Der belgische Strategische Sicherheitsrat hat über die belgische Regulierungsbehörde (BIPT / IBPT) eine öffentliche Konsultation zum Gesetzesentwurf zum Schutz von 5G-Netzen veröffentlicht. Eine öffentliche Konsultation ist erforderlich, endet jedoch am … Lire la suite
December 14, 2020 8:30 pm
Laut Rudi Vervoort, dem Leiter der Brüsseler Regionalregierung, muss Belgien eine breitere Debatte über 5G führen, bevor die Technologie vollständig in der belgischen Hauptstadt eingeführt werden kann. Vervoort sagte, die … Lire la suite
January 17, 2021 10:59 am
Ungarn hält Schutzsuchende in Transitzonen fest – und weist sie vor Prüfung des Asylfalls zurück. Der Europäische Gerichtshof hatte das im Dezember untersagt. Nun schlagen Menschenrechtler Alarm: Der Rechtsbruch läuft … Lire la suite
January 15, 2021 9:14 am
Während die EU mit Großbritannien den Brexit-Deal verhandelte, gab es nach SPIEGEL-Informationen separate Gespräche der Bundesregierung mit London. Die Opposition zeigt sich über das Vorgehen von Außenminister Maas irritiert. Icon: … Lire la suite
January 18, 2021 4:09 pm
Heute geben Wissenschaftler Kanzlerin und Ministerpräsidenten Empfehlungen für die weitere Corona-Politik. Dass sie zu neuen Verschärfungen raten werden, kann als sicher gelten: Eingeladen sind fast nur Experten, die den Regierungskurs … Lire la suite
January 18, 2021 4:08 pm
Die Wahl Armin Laschets zum CDU-Vorsitzenden findet laut einer SPIEGEL-Umfrage in der Bevölkerung ziemlich wenig Anklang. Und selbst unter Unionsanhängern ist seine Beliebtheit ausbaufähig.
