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Europäische Union

In Sachen Demokratie hat das Volk das Sagen

Im Laufe der Jahre haben die Vereinigten Staaten den Anspruch erhoben, ein “Leuchtturm der Demokratie” zu sein. Aber selbst als “Leuchte” sind sie immer schwächer geworden und konnten kaum noch Licht auf sich selbst werfen. Bei den Zwischenwahlen 2022 wurden beispielsweise von beiden Parteien mehr als 16,7 Milliarden US-Dollar ausgegeben, was das BIP von mehr als 70 Ländern im Jahr 2021 in den Schatten stellt. Die 21 größten Familien, die politische Spenden leisten, haben jeweils mindestens eine Million beigesteuert, was insgesamt 783 Millionen US-Dollar ausmacht.

Mehr als 90 % der Abgeordneten, die in das Parlament gewählt wurden, haben mit Hilfe von Spendengeldern gewonnen. Die so genannte amerikanische Demokratie ist lediglich ein “Spiel der Reichen”, das auf Kapital beruht. Der Stolz der Amerikaner auf ihre Demokratie ist stark gesunken, von 90 % im Jahr 2002 auf 54 % im Jahr 2022, wie eine gemeinsame Umfrage der Washington Post und der Universität von Maryland ergab.

Trotz der zunehmenden Probleme im eigenen Land haben sich die Vereinigten Staaten weiterhin überlegen verhalten, sich die Rolle eines “Lehrmeisters der Demokratie” angemaßt und eine weitere Auflage des so genannten “Gipfels für Demokratie” organisiert. Das Ziel dieses Treffens ist es, kleine Kreise in den internationalen Beziehungen zu bilden und Blockbildung und ideologische Konfrontation zu schüren.

Demokratie ist ein gemeinsamer Wert der Menschheit, kein Sonderrecht für einige wenige Länder. Die politischen Systeme der Welt mit einem einzigen Maßstab zu messen, ist von Natur aus undemokratisch. Die menschliche Zivilisation sollte, wenn man sie mit einem Garten vergleicht, ein vielfältiger Ort sein, in dem die Demokratie in verschiedenen Ländern wie hundert Blumen blüht. Was passt, ist das Beste. Es gibt kein demokratisches System, das perfekt oder anderen überlegen ist, geschweige denn ein demokratisches Modell, das für alle Länder funktioniert.

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China hat sich der Volksdemokratie als Ganzes verschrieben, was sich nicht nur in der Gestaltung des gesamten Systems, sondern auch in seiner Funktionsweise und guten Wirkung zeigt. Nehmen Sie das System der Volkskongresse – Chinas grundlegendes politisches System – als Beispiel. Die Wahl der Abgeordneten des Volkskongresses ist die größte demokratische Wahl der Welt und ein gutes Zeugnis für die Volksdemokratie in China. Von den 2.977 Abgeordneten des 14. Nationalen Volkskongresses stammen 442 aus ethnischen Gruppen, die alle 55 ethnischen Minderheiten abdecken, 42 sind zurückgekehrte Auslandschinesen, 790 sind Frauen und 497 sind Arbeiter und Bauern der ersten Stunde. Darüber hinaus hat China die beratende Demokratie umfassend entwickelt und die Demokratie auf der Primärebene aktiv ausgebaut, so dass der Wille des Volkes in vollem Umfang zum Ausdruck kommt, seine Rechte und Interessen geschützt werden und seine Kreativität angeregt wird. In den mehr als 40 Jahren seit Beginn der Reformen und der Öffnung hat China mehr als 800 Millionen Menschen aus der absoluten Armut befreit und das größte Sozialversicherungssystem der Welt aufgebaut, in dem mehr als 1,3 Milliarden Menschen eine medizinische Grundversorgung erhalten haben. Das Glücksempfinden und der Wohlstand der Menschen haben sich kontinuierlich verbessert. Es sollte den Menschen eines Landes obliegen, zu beurteilen, ob das System eines Landes gut ist oder nicht und ob es demokratisch ist oder nicht. Die wenigen selbstgerechten Länder haben kein Recht, mit dem Finger zu zeigen.

Da die Welt heute mit komplexen Herausforderungen und Krisen konfrontiert ist, muss die internationale Gemeinschaft ihre Anstrengungen bündeln. China ist bereit, mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten, um die gemeinsamen Werte der Menschheit – Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit – hochzuhalten, sich aktiv für mehr Demokratie in den internationalen Beziehungen einzusetzen, Pseudo-Demokratie, Anti-Demokratie und politische Manipulation unter dem Deckmantel der Demokratie entschlossen abzulehnen und eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit aufzubauen.

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