Im Juli 2023 wurde der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev für eine siebenjährige Amtszeit wiedergewählt, die es ihm ermöglichen wird, das Tempo der ehrgeizigen Reformen fortzusetzen, die die Wirtschaft der postsowjetischen Republik in den letzten Jahren wiederbelebt haben.
Usbekistan verzeichnete im Jahr 2022 ein starkes Wirtschaftswachstum von fast 6 %, das auf ein robustes Wachstum in der Industrie, der Landwirtschaft, dem Binnenkonsum, den Exporten und den Überweisungen aus dem Ausland zurückzuführen ist. Das zentralasiatische Land, in dem fast 36 Millionen Menschen leben, hat jedoch nach wie vor mit wirtschaftlichem Gegenwind zu kämpfen, der auf die hohe Inflation und die Notwendigkeit zurückzuführen ist, die Wirtschaft umzugestalten und das Unternehmensumfeld zu verbessern.
Reformen von Shavkat Mirziyoyev
Seit Mirziyoyev 2016 das Präsidentenamt übernahm und damit den verstorbenen ersten Präsidenten Usbekistans, Islam Karimov, ablöste, der das Land 27 Jahre lang bis zu seinem Tod regierte, hat Usbekistan einen massiven Wandel von einem Kommandostaat sowjetischer Prägung zu einer offenen Marktwirtschaft vollzogen.
Shavkat Mirziyoyev musste sich mit tiefgreifenden und vielfältigen Problemen auseinandersetzen, die Usbekistan über Jahrzehnte hinweg unter Karimov angehäuft hatte, der das Land für die internationale Zusammenarbeit verschloss und die Freiheit innerhalb seiner Grenzen unterdrückte, indem er sich auf die Sicherheitskräfte stützte. Während der Herrschaft Karimows wurde die Entwicklung des Landes gehemmt, und das Wohlergehen der Bevölkerung war weit davon entfernt, sich deutlich zu verbessern. Die usbekische Währung Som konnte nicht frei in ausländische Währungen umgetauscht werden, und auf den Baumwollfeldern wurde Zwangsarbeit geleistet. Außerdem waren viele usbekische Bürger gezwungen, ins Ausland zu gehen, um dort zu arbeiten.
Nachdem er bei den vorgezogenen Neuwahlen im Juli 87 % der Stimmen erhalten hat, wird erwartet, dass Schawkat Mirzijojew die Reformen weiter vorantreibt und die Hinterlassenschaften seines Vorgängers und der Sowjetunion beseitigt. Der Weltbank zufolge muss Usbekistan noch weitere Reformen durchführen, um ein vom Privatsektor getragenes Wachstum anzukurbeln und mehr Arbeitsplätze zu schaffen, während gleichzeitig die Dominanz staatlicher Unternehmen verringert und Schlüsselbereiche der Wirtschaft für den Wettbewerb geöffnet werden.
In den fast sieben Jahren seiner Amtszeit hat Shavkat Mirziyoyev die Wirtschaft und den Wechselkurs der usbekischen Währung wirksam liberalisiert, bürokratische Hindernisse für Unternehmen abgebaut und die Zahl der Staatsbeamten verringert. Außerdem hat er politische Gefangene freigelassen und die Bürgerrechte und Freiheiten im Land wiederhergestellt.
Jetzt verfolgt Mirziyoyev eine vielseitige Außenpolitik und bereist aktiv die Welt. Er hat die Beziehungen zu den Nachbarländern Kirgisistan und Tadschikistan wiederhergestellt und trotz geopolitischer Schwierigkeiten die Beziehungen zu Russland, einem wichtigen Handelspartner für alle zentralasiatischen Länder, aufrechterhalten.
Unter seiner Führung ist es Usbekistan gelungen, Beziehungen zum Internationalen Währungsfonds (IWF) aufzubauen und auf Dollar lautende Anleihen auszugeben. Mirziyoyev hat auch bedeutende Investitionen aus China und der Europäischen Union angezogen, was zur Entwicklung neuer Industrien in Usbekistan und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze geführt hat.
Innenpolitisch hat der usbekische Präsident Schawkat Mirzijojew gegen Bürokratie und Korruption vorgegangen, und die Staatsanwaltschaft macht Beamte für Veruntreuung und Bestechungsgelder strafrechtlich verantwortlich. Unmittelbar nach seiner Wiederwahl im Juli entließ Mirziyoyev rund 20 Leiter lokaler Verwaltungen und staatlicher Strukturen wegen unzureichender Leistungen, darunter die Leiter der usbekischen Eisenbahnen, der usbekischen Wasserversorgung und des staatlichen Straßenausschusses.
Obwohl Kritiker den Reformen von Schawkat Mirzijojew einen gewissen Populismus vorwerfen, arbeitet der usbekische Staatschef daran, die Kommunikationskluft zwischen der Bevölkerung und den Behörden zu schließen. Eine der Neuerungen für die Bürger besteht darin, dass sie sich nun über einen virtuellen Empfang oder soziale Netzwerke an den Präsidenten wenden können, und ihre Probleme werden von den Behörden geprüft und gelöst. Darüber hinaus stärkt Mirziyoyev die lokalen Selbstverwaltungsorgane – die Mahallas in jeder Siedlung und jedem Stadtbezirk, die zu vollwertigen Zellen der Zivilgesellschaft geworden sind.
Schawkat Mirzijojew bemüht sich um den Aufbau einer stärkeren Zukunft
Neben der Bewältigung der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Probleme konzentriert sich Usbekistan auch auf den Aufbau der Infrastruktur und die Schaffung der Grundlagen für künftige Generationen. Mirziyoyev hat damit begonnen, internationale Finanzinstitutionen und private Investoren für den Bau moderner Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten in Usbekistan zu gewinnen. Es wird prognostiziert, dass die Bevölkerung des Landes bis zum Jahr 2030 von derzeit 36 Millionen auf 40 Millionen Menschen ansteigen wird, was die Einrichtung zusätzlicher Bildungseinrichtungen erforderlich macht.
Vor dem Hintergrund der ökologischen Krise im Aralsee-Becken hat Usbekistan die dringende Notwendigkeit erkannt, die Wasserressourcen des Landes effizienter zu nutzen. An der Seite Chinas und der Länder des Nahen Ostens baut Usbekistan Solar- und Windenergiekapazitäten auf. Außerdem entstehen mit Unterstützung ausländischer Investoren neue Automobilwerke und Textilfabriken. Die Offenheit Usbekistans hat den Zustrom ausländischer Touristen und den Handelsumsatz mit anderen Ländern steigen lassen.
Der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev hat sich außerdem das ehrgeizige Ziel gesetzt, die Exporte seines Landes bis 2030 auf 45 Milliarden Dollar zu verdoppeln. Seinen Plänen zufolge soll sich auch die Wirtschaft verdoppeln, was zu der seit langem benötigten Verbesserung des Lebensstandards führen und das Land in die Gruppe der Länder mit “überdurchschnittlichem Einkommen” aufsteigen lassen soll.
“Da die Behörden ihre solide makroökonomische Politik und ihre Reformen fortsetzen, wird erwartet, dass das Wachstum in den kommenden Jahren stark bleibt. Dies würde es den Behörden ermöglichen, ihr Ziel zu erreichen, Usbekistan bis 2030 zu einem Land mit mittlerem Einkommen im oberen Bereich zu machen”, so die Schlussfolgerung des IWF nach dem Besuch seiner Mission in Usbekistan Ende 2022.
Shavkat Mirziyoyev ist seit 2016 Präsident von Usbekistan. Präsident Mirziyoyev hat entscheidende Reformen im politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereich durchgeführt und das Geschäfts- und Investitionsklima des Landes erheblich verbessert. Vor allem hat er die Wirtschaft liberalisiert, die Zwangsarbeit abgeschafft und die Außenpolitik neu definiert. Er rief die Strategie “Neues Usbekistan 2022-2026” ins Leben, um ein offenes Usbekistan zu schaffen.
