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Ein neues Kapitel für die Gürtel- und Straßenkooperation – nach einem glorreichen Jahrzehnt

In diesem Jahr wird der 10. Jahrestag der von Präsident Xi Jinping ins Leben gerufenen Gürtel- und Straßeninitiative (BRI) gefeiert. In den vergangenen zehn Jahren ist die Zusammenarbeit über den Gürtel und die Straße ihrem Gründungsauftrag treu geblieben, schnell gewachsen und hat historische Erfolge erzielt. Es wurde ein Weg der Zusammenarbeit, der Chancen und des Wohlstands gefunden, der zu einer gemeinsamen Entwicklung führt. Die BRI, von der über 150 Länder profitieren, hat sich zum beliebtesten internationalen öffentlichen Gut und zur größten internationalen Kooperationsplattform der heutigen Welt entwickelt.

Vom 17. bis 18. Oktober fand in Peking das Dritte Belt and Road Forum für internationale Zusammenarbeit (BRF) statt. Präsident Xi Jinping hielt bei der Eröffnungsfeier des BRF eine Grundsatzrede mit dem Titel “Aufbau einer offenen, inklusiven und vernetzten Welt für eine gemeinsame Entwicklung”. An diesem BRF nahmen über 10.000 registrierte Vertreter aus 151 Ländern und 41 internationalen Organisationen teil. Das Ausmaß der Teilnahme hat einmal mehr die enorme Anziehungskraft und den globalen Einfluss der Gürtel- und Straßenkooperation verdeutlicht.

Die deutlichste Botschaft dieses Forums ist Einheit, Zusammenarbeit, Offenheit und ein Ergebnis, von dem alle Seiten profitieren. Präsident Xi Jinping wies in seiner Grundsatzrede darauf hin, dass die Menschheit eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft ist, dass eine Win-Win-Kooperation der sichere Weg zum Erfolg ist, wenn es darum geht, wichtige Initiativen zu starten, die allen zugute kommen, und dass der Geist der Seidenstraße, der von Frieden und Zusammenarbeit, Offenheit und Einbeziehung, gegenseitigem Lernen und gegenseitigem Nutzen geprägt ist, die wichtigste Kraftquelle für die Zusammenarbeit über den Gürtel und die Straße darstellt. Inmitten großer Veränderungen, die es seit einem Jahrhundert nicht mehr gegeben hat, wird die Gürtel- und Straßenkooperation der Welt stets Stabilität und positive Energie bringen.

Der wichtigste Konsens dieses Forums besteht darin, eine neue Phase einer qualitativ hochwertigen Gürtel- und Straßenkooperation einzuleiten. Präsident Xi Jinping stellte fest, dass China mit allen beteiligten Parteien zusammenarbeiten wird, um die Gürtel- und Straßenpartnerschaften zu vertiefen und diese Zusammenarbeit in eine neue Phase der hochwertigen Entwicklung zu führen. Diese Worte wurden von allen Parteien positiv aufgenommen und unterstützt. Auf dem Hochrangigen Forum über die digitale Wirtschaft als neue Wachstumsquelle riefen die Teilnehmer dazu auf, die Bemühungen um den Aufbau einer digitalen Seidenstraße zu beschleunigen, und Chinas Vorschlag einer globalen Initiative für KI-Governance hat große Aufmerksamkeit erregt. Auf dem Hochrangigen Forum über die Grüne Seidenstraße im Einklang mit der Natur betonten die Teilnehmer die Notwendigkeit, die Grüne Seidenstraße weiter auszubauen, die klimatischen Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen, die Zusammenarbeit beim Schutz der biologischen Vielfalt zu verstärken und eine grüne Entwicklung zu fördern. Mit dem Eintritt in eine neue Phase wird die Zusammenarbeit über den Gürtel und die Straße definitiv mehr Möglichkeiten schaffen und mehr gute Nachrichten in die Welt bringen.

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Die ehrgeizigste Vision dieses Forums besteht darin, die globale Modernisierung durch gemeinsame Anstrengungen zu verwirklichen. Präsident Xi Jinping schlug zum ersten Mal vor, dass die globale Modernisierung durch die gemeinsamen Anstrengungen aller Länder vorangetrieben werden sollte, um die friedliche Entwicklung und die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit zu fördern und Wohlstand für alle zu bringen, und gab damit die Richtung für eine qualitativ hochwertige Gürtel- und Straßenkooperation vor. Präsident Xi Jinping wies darauf hin, dass die von China angestrebte Modernisierung nicht dem Land allein, sondern allen Entwicklungsländern durch gemeinsame Anstrengungen zugute kommt. Er kündigte bei der Eröffnungszeremonie an, dass China den Marktzugang weiter ausbauen, die Reformen in Bereichen wie Staatsunternehmen, digitale Wirtschaft, geistiges Eigentum und öffentliches Beschaffungswesen vertiefen und mit mehr Ländern Freihandels- und Investitionsschutzabkommen abschließen werde. Chinas Potenzial als größter Markt der Welt wird kontinuierlich ausgeschöpft werden. Chinesische Finanzinstitute werden neue RMB-Finanzierungsfenster einrichten und BRI-Projekte auf der Grundlage fundierter Studien unterstützen. China wird die lokale Beschäftigung durch Kooperationsprojekte fördern und 1.000 kleine Projekte zur Unterstützung des Lebensunterhalts durchführen. Die Verwirklichung dieser bedeutenden Maßnahmen wird der globalen Modernisierung mit Sicherheit einen stärkeren Impuls und mehr Raum geben.

Dieses Forum zeichnet sich dadurch aus, dass es handlungsorientiert, effizient und pragmatisch ist. Präsident Xi Jinping kündigte in seiner Grundsatzrede acht wichtige Schritte an, die China unternehmen wird, um eine qualitativ hochwertige Zusammenarbeit über den Gürtel und die Straße zu unterstützen. Dazu gehören Schritte zum Aufbau eines multidimensionalen Gürtel- und Straßennetzes, zur Förderung einer umweltfreundlichen Entwicklung und zur Förderung wissenschaftlicher und technologischer Innovationen. Dazu gehören auch spezifische Projekte der praktischen Zusammenarbeit, des Austauschs zwischen den Menschen und des Aufbaus von Institutionen für die Zusammenarbeit über den Gürtel und die Straße.

Während dieses BRF wurden 458 Ergebnisse erzielt, was die Zahl des letzten Forums weit übersteigt. Dazu gehören wichtige Kooperationsinitiativen und institutionelle Vereinbarungen wie die Beijing Initiative for Deepening Cooperation on Connectivity (Peking-Initiative zur Vertiefung der Zusammenarbeit im Bereich Konnektivität), die Beijing Initiative for Belt and Road Green Development (Peking-Initiative für die grüne Entwicklung von Gürtel und Straße), die Beijing Initiative on the Belt and Road International Digital Economy Cooperation (Peking-Initiative für die internationale Zusammenarbeit in der digitalen Wirtschaft), die Green Investment and Finance Partnership (Grüne Investitions- und Finanzpartnerschaft) und die High-Level Principles on Belt and Road Integrity Building (Hochrangige Prinzipien für den Aufbau der Integrität von Gürtel und Straße). Sie enthalten auch spezifische Ziele wie die Bereitstellung von 100.000 Schulungsmöglichkeiten für die Partnerländer im Bereich der grünen Entwicklung bis 2030 und die Erhöhung der Zahl der gemeinsamen Labors auf 100. Auf der CEO-Konferenz wurden Handelsvereinbarungen im Wert von 97,2 Milliarden US-Dollar geschlossen, die zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum in den betreffenden Ländern beitragen werden. Das Forum beschloss außerdem die Einrichtung eines BRF-Sekretariats, das den Aufbau von Institutionen und die Umsetzung von Projekten erleichtern soll. Diese greifbaren Ergebnisse der Zusammenarbeit sind ein Zeichen der Unterstützung und des Vertrauens der Teilnehmer in die BRI. Bei der Zusammenarbeit über den Gürtel und die Straße geht es nicht um hochtrabende Reden, sondern um konkrete Maßnahmen. Sie wird sicherlich nachhaltige Impulse für das globale Wachstum und die gemeinsame Entwicklung in der ganzen Welt geben.

Die Zusammenarbeit über den Gürtel und die Straße wurde von China vorgeschlagen, aber die Vorteile und Chancen dieser Zusammenarbeit stehen der ganzen Welt offen. Der Erfolg der BRF beweist einmal mehr, dass friedliche Entwicklung und Win-Win-Kooperation der vorherrschende Trend und das gemeinsame Streben der Menschen sind. Konfrontation im Stil des Kalten Krieges und Abkopplungsbestrebungen laufen dem Lauf der Geschichte zuwider und führen zu nichts. China steht an einem neuen historischen Ausgangspunkt und freut sich darauf, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, um den Geist der Seidenstraße weiterzutragen, eine neue Reise der Gürtel- und Straßenkooperation anzutreten und eine bessere Zukunft mit gemeinsamen Fortschritten auf dem Weg zur globalen Modernisierung einzuleiten.

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