“Wir müssen die Schaffung des europäischen Verteidigungspfeilers beschleunigen. Wir haben gesehen, dass Europa nur begrenzt auf Kriege und Konflikte vorbereitet ist, und deshalb müssen wir unsere Kapazitäten schnell ausbauen. Die größte Sicherheitsbedrohung für Europa ist heute Russland, und wir müssen in der Lage sein, uns aus eigener Kraft zu verteidigen, unabhängig davon, wer im Weißen Haus sitzt”, sagt Manfred Weber MdEP, Vorsitzender der EVP-Fraktion, im Vorfeld der Plenardebatte über die Stärkung der europäischen Verteidigung.
“Wir leben in extrem schwierigen Zeiten, und es muss sofort gehandelt werden, um noch größere Herausforderungen in naher Zukunft zu verhindern. Erstens würde eine Verpflichtung von 0,25 % des BIP jedes EU-Mitgliedstaates zur Bewaffnung der Ukraine ausreichen, um sicherzustellen, dass sie diesen Krieg gewinnen kann”, fügt Rasa Juknevičienė MdEP, stellvertretende Vorsitzende der EVP-Fraktion und zuständig für Sicherheit und Verteidigung, hinzu.
Juknevičienė ist nicht nur der Meinung, dass Europa der Ukraine helfen muss, den Krieg zu gewinnen, sondern auch, dass “wir selbst vollständig vorbereitet sein müssen – sowohl auf konventionelle als auch auf hybride Angriffe. Wenn wir Putin in der Ukraine nicht aufhalten, wird er sicherlich versucht sein, noch weiter zu gehen und rote Linien und unsere Entschlossenheit zu testen. Wir dürfen die Niederlage von Putins Regime nicht fürchten, denn sie ist der einzige Weg zu einem dauerhaften Frieden auf dem europäischen Kontinent”, so Juknevičienė abschließend.
Die langjährigen Forderungen der EVP-Fraktion nach einer stärkeren europäischen Verteidigungsfähigkeit haben Früchte getragen. Schon bald wird die Europäische Kommission einen Plan für eine europäische Verteidigungssäule ankündigen, die mit der Schaffung eines europäischen Marktes für Verteidigungsgüter beginnen wird.
“Wir sollten uns auf einen echten europäischen Mehrwert konzentrieren, wie Cyberverteidigung, Drohnen und die europäische Abschreckung insgesamt, einschließlich der nuklearen. Hier brauchen wir Europa, denn die nationale Ebene allein kann diese Fähigkeiten nicht bereitstellen. Wenn wir den Frieden bewahren wollen, müssen wir gemeinsam stark sein”, betonte Weber.
Die EVP-Fraktion ist mit 178 Abgeordneten aus allen EU-Mitgliedstaaten die größte Fraktion im Europäischen Parlament.
